„Allianz pro Schiene“: Schienenverkehr in Deutschland unterfinanziert

Berlin. Der Schienenverkehr in Deutschland ist nach Ansicht des Lobbyverbandes „Allianz pro Schiene“ deutlich unterfinanziert. 2004 habe die Bundesregierung den jährlichen Etat um mehr als ein Fünftel auf 3,2 Milliarden Euro gekürzt, sagte Geschäftsführer Dirk Flege. Notwendig seien mindestens fünf Milliarden Euro für Unterhalt sowie Aus- und Neubau des schrumpfenden Schienennetzes. „Der Investitionsstau beläuft sich auf 14 Milliarden Euro.“ Dagegen sei 2004 die Rekordsumme von 4,9 Milliarden Euro in den Straßenverkehr investiert worden. „Daran erkennt man, dass es nicht um leere Kassen geht.“ Das Verkehrsministerium warf dem Verband vor, falsche Zahlen zu verwenden. Im vergangenen Jahr habe die Bundesregierung 3,7 Milliarden Euro für die Schiene zur Verfügung gestellt, sagte Sprecherin Alexandra Brothan. „Von einer Kürzung auf 3,2 Milliarden Euro kann also keine Rede sein.“ In diesem Jahr würden sich die Investitionen auf 3,6 Milliarden Euro belaufen. 2005 rechne er mit etwa fünf Milliarden für das Straßennetz bei 3,5 Milliarden für die Schiene. Im EU-weiten Vergleich ist Deutschland laut Flege weit abgeschlagen. Im Nachbarland Österreich etwa stockte die konservative Regierung das Schienen-Budget 2004 um mehr als ein Viertel auf 1,44 Milliarden Euro auf. In Italien erhöhte die Regierung Berlusconi den Etat um knapp ein Fünftel auf 6,5 Milliarden. „Aktive Schienenpolitik ist nicht auf ein politisches Lager beschränkt“, folgerte Flege. „Die nächste Bundesregierung muss eine regelrechte Aufholjagd starten.“ Im Schienensektor seien etwa 900.000 Menschen beschäftigt, zudem handle es sich um den sichersten und energieeffizientesten Verkehrsträger. (dpa)