Tiefensee am Abgrund

Kurz vor dem Knock-out taumelt Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee sei Tagen durch den politischen Ring. Sein Verbleiben im Amt verdankt Tiefensee momentan lediglich der dünnen Personaldecke der SPD. Parteichef Franz Müntefering und Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier haben keinen zukunftsträchtigen Bewerber für den Kabinettsposten in der Hinterhand.

Nicht seine umstrittenen Projekte Masterplan und Mauterhöhung bringen Tiefensee zum Straucheln, sondern die Affäre um Bonuszahlungen für die Manager der Deutschen Bahn. Dabei wurde Tiefensee bereits vor Monaten in seiner Zuständigkeit für den Bahnbörsengang beschnitten. Federführend trieb Parteifreund und Kabinettskollege Peer Steinbrück die Teilprivatisierung voran. Die unrühmliche Rolle des Finanzministers geht in der Debatte jedoch völlig unter.

Aus SPD-Sicht hat Tiefensee mit den Millionenprämien für Manager ein heißes Eisen angepackt: Müssen Angestellte eines Staatskonzerns für ihren pflichtgemäßen Arbeitseinsatz zusätzlich belohnt werden? Die Deutsche Bahn erhält von Bund und Ländern jedes Jahr mehrere Milliarden Euro an Zuschüssen, damit finanziert indirekt der Steuerzahler die Boni für DB-Chef Hartmut Mehdorn und seine Kollegen. Dies stößt vielen Genossen sauer auf.

Tiefensee wollte in der Öffentlichkeit und seiner Partei Punkte sammeln, indem er die Managergehälter auf der nach oben offenen Euro-Skala anprangerte. Doch längst geht es nicht mehr um verdiente oder unverdiente Prämien, sondern allein um den Wissensstand des Ministers und seine Ressortführung. Tiefensee wird sich bis zur Bundestagswahl von dieser Affäre kaum erholen und droht als schwacher Minister auf diesem wichtigen Posten künftig eine politische Nebenrolle zu spielen. Für die Branche wäre allein deshalb ein Neustart die bessere Lösung.

Sebastian Bollig, Redakteur