Zwischen Stolpe und Eichel bahnt sich Konflikt um Verkehrsetat an

Berlin. Zwischen Finanzminister Hans Eichel und Verkehrsminister Manfred Stolpe (beide SPD) bahnt sich ein Konflikt um den Verkehretat an. „Die derzeit ab 2005 geplanten Mittelkürzungen im Verkehrsetat können aus meiner Sicht nicht das letzte Wort sein. Denn wenn die Reduzierungen kommen wie geplant, stünden wir fast vor einem Investitionsstillstand im Verkehrswegebau“, sagte Stolpe der Zeitung „Die Welt“. Stolpe stelle sich auf harte Auseinandersetzungen mit dem Bundesfinanzministerium ein: „Ich glaube, wir haben bis zur Verabschiedung des Bundeshaushalts 2005 im Spätherbst eine ganz spannende Zeit vor uns.“ Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hatte im Dezember Ausgabenkürzungen für Schiene, Straße und Wasserwege von acht Milliarden Euro in den Jahren 2005 bis 2008 beschlossen. Der Bund hat diese Vorgaben übernommen. „Die Folge wären schwere wirtschaftliche Schäden, nicht nur für den Verkehr“, warnte Stolpe. Nach seinen Worten wäre auch die Bauwirtschaft stark betroffen. „Von jeder Milliarde, die investiert wird, hängen rund 25 000 Arbeitsplätze am Bau ab.“ Der Verkehrsetat 2004 stehe trotz der Ausfälle bei der Lastwagen-Autobahnmaut auf solidem finanziellen Fundament. Zur Bahn-Neubaustrecke Erfurt- Nürnberg sagte Stolpe: „Der Bau der Trasse ist finanziell definitiv gesichert.“ (dpa)