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Winterschäden: Kommunen können auf Landesgeld hoffen

Jost de Jager, Verkehrsminister von Schleswig-Holstein 
© Foto: ddp/David Hecker

Schleswig-Holsteins Verkehrsminister will die Fördergelder zur Beseitigung von Winterschäden von 50 auf 75 Prozent erhöhen


Datum:
10.01.2011
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Kiel. Für die Beseitigung von Winterschäden können die Kommunen in Schleswig-Holstein doch auf Landesmittel hoffen. Das Verkehrsministerium arbeite daran, die Förderung von 50 auf 75 Prozent zu erhöhen, bestätigte Minister Jost de Jager (CDU) am Freitag auf dpa-Anfrage. Zudem werde erwogen, die restlichen 25 Prozent, die die Kommunen selbst aufbringen müssen, über ein Darlehen aus dem Kommunalen Investitionsfonds zu erleichtern.

Innenminister Klaus Schlie (CDU) hatte angekündigt, dass es aus eben diesem Fonds 2011 kein Sonderprogramm für die Kommunen geben werde. Darauf hätten sich Innenministerium und die kommunalen Spitzenverbände geeinigt, teilte das Ministerium mit. Der Fonds sei keine Gelddruckmaschine, die bei Bedarf nur eingeschaltet werden müsse, sagte Schlie. Im vergangenen Jahr hatten die Kommunen 25 Millionen Euro über ein Sonderprogramm daraus bezogen. Der kommunale Investitionsfonds ist ein zweckgebundenes Sondervermögen, das aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs gebildet wurde. (dpa)

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