Weniger Verkehrszeichen auf deutschen Straßen

Berlin. Die Verkehrsminister von Bund und Ländern wollen den Schilderwald auf deutschen Straßen durchforsten und Anfang 2009 auf 22 überflüssige oder umstrittene Verkehrszeichen verzichten. Dazu gehören die Mindestgeschwindigkeit 30 auf blauem Untergrund ebenso wie Hinweise auf den Flugbetrieb, bewegliche Brücken oder Parkplätze für Wanderer. Allerdings sind bereits wieder neue Zeichen in Planung. Das geht aus Antworten des Bundesverkehrsministeriums an die FDP hervor, die der „Deutschen Presse-Agentur“ (dpa) vorliegen. Der Automobilclub ADAC geht von etwa 650 Verkehrszeichen und 20 Millionen Verkehrsschildern entlang deutscher Straßen und Autobahnen aus. Davon sei ein Drittel überflüssig. Jedoch warnt er aus Sicherheitsgründen davor, zum Beispiel Split- und Schotter-Warnungen zu entfernen. Wegen dieser Absicht hielt FDP-Verkehrsexperte Patrick Döring Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) vor: „Er gefährdet die Sicherheit auf deutschen Straßen.“ Das Verkehrsressort stellte zugleich klar, dass weder ein generelles Tempolimit von 130 Stundenkilometern auf deutschen Autobahnen vorgesehen ist noch die Aufhebung der Richtgeschwindigkeit von 130. Die Streichung von Verkehrszeichen ist von Bund und Ländern in Arbeitsgruppen vorbereitet worden. Jetzt werde die Rahmenverordnung des Bundes zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung (STvO) abgestimmt, sagte eine Sprecherin des Bundesressorts. Neu hinzukommen sollen Schilder, die den Anfang und das Ende von gebührenpflichtigen Parkzonen markieren, sowie auf Pferdekutschen oder Gefahren durch Reitpferde aufmerksam machen. Der Abbau eines Verkehrsschildes kostet laut Bundesregierung innerorts 40 Euro und außerhalb 50 Euro. „Ich möchte den Schilderwald lichten“, sagte Tiefensee der dpa. Viele Schilder seien überflüssig. „Weniger ist oft mehr.“ Fielen unnötige Informationen weg, könnten sich Verkehrsteilnehmer mehr auf die Straße konzentrieren. „Weniger Ablenkung bedeutet mehr Sicherheit.“ Mit den Ländern wolle er nun „den Spaten in die Hand nehmen“ und Zeichen abbauen. „Damit wird es übersichtlicher auf deutschen Straßen“, sagte Tiefensee. Verschwinden sollen danach unter anderem vor Schnee- und Eisglätte warnende Schneeflocken-Schilder, Hinweise auf bewegliche Brücken oder Fußgängerunter- oder -Überführungen. Zum Dreiecksschild mit einem aufsteigenden Flugzeug sagte Tiefensee: „Das Risiko durch dieses Schild das Interesse für herannahende Flugzeuge zu wecken, also in den Himmel und nicht mehr auf die Straße zu sehen, ist groß, ein tatsächlicher Nutzen ist nicht erkennbar.“ Den Verzicht auf die Splitt-Warnung (116) begründet das Ressort mit dem Zeichen 114, das bereits auf die „Schleuder- und Rutschgefahr“ hinweise. Der ADAC verlangte, am Splitt- und Schotter-Schild Nummer 116 festzuhalten. Es könne gerade für Motorradfahrer überlebenswichtig sein. Das Zeichen 113, das vor Schnee- oder Eisglätte warnt, gebe insbesondere ortsunkundigen und unerfahrenen Fahrern wichtige Hinweise, das Tempo zu drosseln. Das Verkehrsministerium meint dagegen: „Bei entsprechender Witterung ist grundsätzlich mit Schnee- und Eisglätte auf der Fahrbahn zu rechnen.“ Während die Bundesvereinigung der Fahrlehrerverbände die geplante „Abholzung des Schilderwaldes“ im Radio „MDR Info“ begrüßte, verwies der ADAC noch auf grundlegende Fehler beim Aufstellen der Schilder. Häufig widersprächen sich die Zeichen, oder sie seien mit Informationen überfrachtet. Viele würden in der Nähe großer Werbeflächen angebracht oder von Büschen und Sträuchern verdeckt. (dpa)