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Wenig EU-Geld für deutsche Infrastrukturprojekte

11.07.2012 11:48 Uhr
Wenig EU-Geld für deutsche Infrastrukturprojekte
Im Rahmen des TEN-V-Programms fördert die EU Infrastrukturprojekte
© Foto: dapd/Eckehard Schulz

Nur zwei von sechs vorgeschlagenen Projekten aus Deutschland haben von der EU-Kommission den Zuschlag für Förderung erhalten.

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Brüssel. Nur zwei von sechs vorgeschlagenen Projekten aus Deutschland haben von der EU-Kommission für dieses Jahr den Zuschlag erhalten, mit Geldern aus dem laufenden Programm zum Aufbau der Transeuropäischen Verkehrsnetze (TEN-V) gefördert zu werden. Das geht aus einem Dokument hervor, das ein Beamter der EU-Behörde gestern im Verkehrsausschuss des Europaparlaments vorgestellt hat.

Mit fünf Millionen Euro will die EU demnach den vierspurigen Ausbau des vier Kilometer langen Abschnitts zwischen Eltersdort und der Erlangener Paul-Gossen-Straße auf der Bahnstrecke Nürnberg- Ebensfeld mitfinanzieren. Das sind 20 Prozent der veranschlagten Gesamtkosten des Projekts. Zu 50 Prozent und mit knapp drei Millionen Euro unterstützt die EU eine Studie des Hamburger Hafens. Sie soll Möglichkeiten aufzeigen, wie das Hafengelände mit einer zweigleisigen Eisenbahnbrücke besser an das geplante TEN-V-Netzwerk angeschlossen werden könnte.

Deutschland profitiert außerdem noch zusammen mit neun anderen Ländern von der Förderung einer Studie, die den Aufbau eines gemeinsamen Luftraum-Management-Systems untersuchen soll. 3,6 Millionen Euro, die Hälfte der veranschlagten Projektsumme, schießt die EU dazu bei.

Keine EU-Gelder gibt es dagegen für drei Flughafenprojekte. Die Flughäfen Frankfurt am Main und Stuttgart hatten sich um EU-Förderung für die Anfertigung von Studien zur multimodalen Verkehrsanbindungen beworben. Der Flughafen München möchte den Einsatz von Klimatisierungssystemen (PCA) als Beitrag zur CO2-Einsparung erforschen lassen. Auch für diese Studie lehnte die EU-Kommission finanzielle Unterstützung ab. Der Hamburger Hafen muss ohne TEN-V-Gelder eine Untersuchung anfertigen, wie der Westteil des Hafens über Wasserwege besser mit dem Hinterland verbunden werden kann.

138 Projekte mit einem angefragten Fördervolumen von 426 Millionen Euro hatten sich auf die TEN-V-Mittel in dem Aufruf 2011 beworben. 200 Millionen Euro stehen der EU-Kommission zur Verfügung, weshalb die Zahl der geförderten Projekte verringert werden musste. Eine unabhängige Expertengruppe hatte eine erste Auswahl von 84 Projekten getroffen, die EU-Kommission verringerte diese Zahl noch um zehn Projekte.

In Belgien und den Niederlanden werden überdurchschnittlich viele Projekte gefördert, was daran liegt, dass beim Projektaufruf 2011 ein Förderschwerpunkt auf den Binnengewässern liegt. Wenig TEN-V-Gelder fließen dieses Mal nach Ost- und Südosteuropa. (kw) 

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