Weht ein frischer Wind in der EU-Verkehrspolitik?

Dieter-Lebrecht KochDer 57-jährige CDU-Politiker aus Thüringen arbeitet seit 1991 im Europaparlament. Dem dortigen Ausschuss für Verkehr und Fremdenverkehr gehört der promovierte Architekt seit 1994 an. Im vergangenen Sommer wurde er zum stellvertretenden Ausschussvorsitzenden gewählt. Außerdem ist Koch Vize-Präsident im Europäischen Verkehrssicherheitsrat (ETSC).Nachgefragt beiDer neue EU-VerkehrskommissarDer Este Siim Kallas ist seit Mitte Februar EU-Verkehrskommissar. Der 61-jährige Finanzexperte und Gründer der liberalen Estnischen Reformpartei gehörte zu Sowjet-Zeiten der Kommunistischen Partei an, leitete nach der Unabhängigkeit Estlands zunächst die dortige Zentralbank, bevor er in der Regierung Außen-, Finanz- und zuletzt Premierminister wurde. Zwischen 2004 und 2009 war er in Brüssel EU-Kommissar für Verwaltung, Audit und Betrugsbekämpfung. Seine Ernennung zum Verkehrskommissar stößt in EU-Kreisen auf wenig Begeisterung. kwum was es gehtWeht ein frischer Wind in der EU-Verkehrspolitik?Seit Mitte Februar steht die neue EU-Kommission. Weht ein frischer Wind in der EU-Verkehrspolitik?Dieter-Lebrecht Koch: Ich bin zuversichtlich, dass er noch kommt. Ich hätte mir ehrlich gesagt einmal einen Verkehrskommissar gewünscht, der vom fachlichen Hintergrund etwas mit Verkehr zu tun hat. Aber gut, jetzt ist es Siim Kallas aus Estland geworden. Sehr froh klingen Sie nicht. Ich glaube, dass man gut mit Herrn Kallas zusammenarbeiten kann. Er kennt sich gut in Wirtschaft, mit Finanzen und Zahlen aus, kann ziemlich akribisch arbeiten. All das braucht man, wenn man in Verkehrsfragen etwas erreichen will. Außerdem kann er auf Menschen zugehen, entscheidet nicht über die Köpfe anderer hinweg. Das schätze ich. Welche Maßnahmen wird er anstoßen? Das Thema Intelligente Verkehrssysteme ist schon jetzt aus dem Nischendasein he-rausgekommen, in dem es so lange gewesen ist. Seit Dezember ist es fast zu einer Querschnittsaufgabe in der EU-Kommission geworden. Überall, im Wirtschafts-, Umwelt-, Verkehrsbereich, beschäftigt man sich jetzt damit. In absehbarer Zeit soll das elektronische Notrufsystem E-Call nach einem einheitlichen System in der EU eingeführt werden. Was ist zur Eurovignette von Kallas zu erwarten? Ich glaube, es ist ihm klar geworden, dass es Anlastung externer Kosten für alle Verkehrsteilnehmer zeitgleich geben muss. Und dass es keine Lösung ist, in einer ersten Phase nur den Straßenverkehr zu verteuern, in der Hoffnung, er werde sich dann schon verlagern. Denn das passiert nicht. Der beste Ansatz bleibt das Kombinieren der Verkehrsträger. Das hat Herr Kallas auch in seiner Anhörung gesagt: dass er den kombinierten Verkehr und die Chancengleichheit für alle Verkehrsträger für ganz wichtig hält.Wann werden dazu Entscheidungen fallen?Frühestens zum Ende der Legislaturperiode, also in vier Jahren. Wird es mit den Eurocombis schneller gehen?Noch in diesem Jahr will die Kommission einen Vorschlag dazu machen. Soweit ich sehe, wird es grünes Licht für Fahrzeuge von bis zu 25 Metern Länge geben, aber beim derzeitigen Maximalgewicht von 44 Tonnen bleiben. Damit dürften 88 Prozent derer, die jetzt nach solchen Fahrzeugen rufen, zufrieden sein. Denn die meisten haben Volumen zu transportieren, und nicht Masse. Wir als Parlament werden dann dafür sorgen, dass diese langen Fahrzeuge mit Fahrerassistenz-Systemen ausgestattet werden. ❙❚■ Kay Wagner, Korrespondent in Brüssel

Weht ein frischer Wind in der EU-Verkehrspolitik?

Checkliste: Was tun bei Anzeige wegen Falschparken?

Transfrigoroute-Branchendialog

MEISTGELESEN

CargoLine gewinnt Oetjen Logistik als neuen Franchisenehmer

Scania Dynamic im Video: Die wichtigsten Neuerungen der R- und S-Baureihe

BPW verringert Gewicht der Trailer-Achse mithilfe eines neuen Wheelends

NEWSLETTER