Vom Einzelkämpfer zur Bewegung

Vom Einzelkämpfer zur BewegungMit einer Protestmail fing alles an: Nils Bohlmann schickte die Mail an 300 Betriebe und das Bundesverkehrsministerium. Angesichts der schwierigen Wirtschaftslage stellte der Angestellte des Transportunternehmens Lührsen zwei Forderungen an Wolfgang Tiefensee: Zum einen sollte die Erhöhung der LKW-Maut sofort rückgängig gemacht werden. Zum anderen verlangte er, dass die bereits gezahlte, höhere Maut erstattet wird. Gleichzeitig bat er alle Empfänger, die Mail an be-freundete Betriebe weiterzuleiten – mit Erfolg.Wie eine Lawine breitete sich die Mail im Gewerbe aus. Als „einfacher Disponent“, wie sich Bohlmann selber bezeichnet, sah er sich jedoch nicht in der Lage, weiterhin den Anführer der Aktion zu spielen. Er suchte daher im Kreis der Sympathisanten nach Personen, die das Ruder übernehmen könnten. Mittlerweile ist er fündig geworden. Eine Gruppe von elf Personen und Unternehmen, zu denen auch Bohlmann gehört, will jetzt erste Aktionen anstoßen. So wurden die Betriebe per Mail auf-gefordert, letzten Mittwoch ihre LKW für eine Stunde auf Autobahnraststätten abzustellen (s. Seite 9). Außerdem soll ein Verein mit dem Namen „BeWEGung“ gegründet werden. cdDer Auslöser der Protestlawine: Nils BohlmannDemos ohne WirkungDer Bundesverband Güterkraftverkehr, Logistik und Entsorgung (BGL) lehnt Demonstrationen eher ab. BGL-Hauptgeschäftsführer Karlheinz Schmidt setzt auf andere Mittel, um die Mauterhöhung rückgängig zu machen.Nils Bohlmann sucht für seine Aktionen gegen die Mauterhöhung noch Unterstützung. Warum ist der BGL nicht dabei? Karlheinz Schmidt: Wir haben im letzten Jahr die Unternehmen befragt, ob Protest-aktionen breite Unterstützung finden. Das Ergebnis war eindeutig: Die Resonanz war relativ gering. Was ist die Ursache für diese Einstellung?Die Erfahrung – auch von Ärzten und Bauern – zeigt, dass solche Demonstrationen in Berlin keine Fortschritte bringen. An diesem Tag duckt die Politik sich weg und macht am nächsten Tag weiter wie bisher.Die wirtschaftliche Lage ist heute eine völlig andere als vor einem Jahr. Die Streikbereitschaft scheint deutlich ausgeprägter zu sein.Die wirtschaftliche Lage ist katastrophal. Aber ich warne vor falschen Hoffnungen. Wer sich durch solche Aktionen mehr oder besser bezahlte Aufträge verspricht, täuscht sich gewaltig.Aber Ziel der Aktion ist die Aussetzung der Mauterhöhung.Der BGL verfolgt das gleiche Ziel, aber mit subtileren Mitteln. Wir sagen den Unternehmen: Wenn ihr jeden Tag euren Unmut äußern wollt, sodass die Politik es auch spürt, dann sind die Rückwandplakatierungen an den LKW, mit denen der BGL gegen die Mauterhöhung protestiert, deutlich wirksamer als eine Demo in Berlin.Der BGL-Landesverband in Niedersachsen protestiert mit einem Autokorso gegen die Maut. Wo ist da der Unterschied zu den geplanten Aktionen von Bohlmann?Wir haben uns entschlossen, punktuell auf Landesebene unseren Protest zu artikulieren, damit die Öffentlichkeit registriert, dass hier etwas schiefläuft. Das ist wirksamer als ein einmaliger Protest in Berlin.Hätte es nicht einen größeren Effekt, mit mehreren 100 LKW in Berlin aufzukreuzen?Das würde kaum die Hartleibigkeit der Politik ändern. Erfolge erzielt man letztlich nur durch Gespräche mit der Politik. Ein Beispiel dafür ist die maßlose Mautspreizung zulasten von Euro-3-LKW, die über die Bundesratsinitiative zurückgefahren wurde. Diese Bundesratsinitiative ist maßgeblich aus einer Initiative des BGL entstanden, und zwar über politische Kontakte, nicht mit Demos getreu dem Motto: Wir fahren Berlin zu. Mit LKW-Blockaden, wie es einigen Leuten vorschwebt, haben wir beim BGL nichts am Hut.Aber auch im BGL gibt es Stimmen, die einer Demo in Berlin nicht abgeneigt sind.Der Vorstand hat einstimmig entschieden. Er schließt solche Aktionen nicht aus. Angesichts der Not in den Betrieben bleiben alle Alternativen offen. Aber wir sind im BGL-Vorstand und -Präsidium der Auffassung, dass wir mit einmaligen Protesten in Berlin allein nichts erreichen. Wir können aber Wirkung erzielen, wenn wir in einem Wahljahr 2009 permanent den Finger in die Wunde legen, wie mit unserer Plakataktion und den Anzeigen in der Bild-Zeitung.Sind die Landesverbände frei, Demonstrationen zu organisieren?Ja. Es werden der Aktion in Hannover auch weitere nachfolgen. Sehen Sie tatsächlich noch die Chance, dass die Mauterhöhung zurückgenommen wird?Ich würde die Chance zwar nicht mit 50:50 bewerten. Aber ich würde sie auch nicht mit null gleichsetzen.Wäre eine Rücknahme der Mauterhöhung noch in diesem Jahr zu erwarten?Wenn nicht in diesem Jahr, dann kommt sie politisch gar nicht mehr. Deshalb ist der BGL bereits auf dem Klageweg, der sich erfolgversprechender darstellt. ❙❚■ Michael CordesBGL-Hauptgeschäftsführer Schmidt: „Mit LKW-Blockaden haben wir nichts am Hut“

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