Verband: Pleitewelle bei Biodieselerzeugern – Minister will Steuer zurück nehmen

Berlin. Ein großer Teil der Hersteller sei „auf dem Weg in die Insolvenz“, sagte VDB-Präsident Arnd von Wissel. Brandenburgs Wirtschaftsminister Ulrich Junghanns forderte vor diesem Hintergrund in der „Märkischen Oderzeitung“ eine zügige Änderung der Besteuerung. Wissel sagte, für ihn sei unverständlich, weshalb die bisher geförderte Biokraftstoffbranche „nun vor die Wand gefahren wird“. Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) habe sich mit den Steuererhöhungen in Stufen gegen die Minister für Wirtschaft und Landwirtschaft, Michael Glos und Horst Seehofer (beide CSU) durchgesetzt. Bei seiner Lastenprüfung habe er den kurzfristigen Anstieg der Rohstoffpreise um bis 40 Prozent völlig ignoriert. „Ich fordere Herrn Steinbrück auf, die Steuererhöhung zurückzunehmen und damit die Biokraftstoffbranche zu retten.“ Bisher seien 60 Prozent des gesamten Absatzes auf dem reinen Biodieselmarkt verkauft worden, sagte VDB-Präsident. Die Bundesregierung setzt dagegen auf zunehmende Bio-Beimischungsanteile im normalen Sprit, die in Stufen bis 2020 auf 20 Prozent zunehmen sollen. Im Vertrauen auf die Förderregelungen hatten viele Hersteller in Biokraftstoffanlagen investiert und seien nun enttäuscht. Junghanns: „Wir brauchen eine schnelle Veränderung.“ Er befürworte eine flexible Dieselbesteuerung. Zum Beispiel könnten ein oder zwei Mal im Jahr neue Steuerfestlegungen zu Preisschwankungen von Diesel und Biodiesel vorgenommen werden.