Tschechien: Grüne gegen Elbe-Staustufe

Prag/Tschechien. Die in Tschechien mitregierenden Grünen (SZ) haben sich am Wochenende vehement gegen den geplanten Bau einer umstrittenen Staustufe in der nordböhmischen Elbe ausgesprochen. „Die dadurch angeblich mehr zu transportierende Gütermenge lässt sich genauso gut und nur für einen Bruchteil der Kosten auf der Schiene befördern“, sagte der SZ-Vorsitzende Martin Bursik während einer Fernsehdiskussion. Die Grünen befinden sich unter anderem mit den Christdemokraten (KDU-CSL) in der Regierung, deren Verkehrexperte Milan Simonovsky ein vehementer Verfechter der Staustufe ist. Indirekt sprach sich am Sonntag auch der sozialdemokratische Oppositionsführer Jiri Paroubek (CSSD) für den Bau des ebenfalls in Sachsen umstrittenen Projekts aus. „Die diskutierte Gütermenge lässt sich kaum auf der Schiene transportieren“, sagte der Ex-Regierungschef, „denn dazu lässt der Bahnkorridor zwischen Decin und Dresden keinen Raum.“ An diesem Argument wiederum zweifelte Bursik. Das Projekt ist bei Bürgerinitiativen und Politikern in Tschechien und Sachsen auch wirtschaftlich höchst umstritten. Das tschechische Umweltministerium hatte jüngst die Hoffnung des Prager Verkehrsministeriums auf einen möglichst schnellen Bau der umstrittenen Stufe gedämpft. Der Ausgang der derzeit laufenden Umweltverträglichkeitsprüfung sei völlig offen, hatte eine Sprecherin gesagt. Ein Mitarbeiter des Verkehrsministeriums hatte zuvor betont, man hoffe, dass das am linken Ufer geplante Projekt ab 2010 in Betrieb sei. „Der Bau lässt sich in diesem Moment nicht als ausgemachte Sache bezeichnen“, bremste jedoch das tschechische Umweltministerium überzogene Erwartungen. (dpa)