Tiefensee wirbt für Hafenkonzept

Berlin/Hamburg. Im Kampf gegen einbrechende Güterumschläge in der Schifffahrt setzt Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) auf ein einheitliches Konzept zur Entwicklung der deutschen See- und Binnenhäfen. Ein entsprechender Entwurf werde derzeit im Bundeskabinett sowie mit Vertretern von Ländern und Branchenverbänden abgestimmt, teilte das Verkehrsministerium heute in Berlin mit. Ziel der auf zehn Jahre angelegten Strategie sei es, die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Hafenstandorte zu verbessern. Um die Häfen für die Zeit nach der Wirtschaftskrise fit zu machen, stellt Tiefensee auch finanzielle Unterstützung in Aussicht. Für dieses und für das kommende Jahr sehe das Konjunkturpaket I der Bundesregierung unter anderem 210 Millionen Euro für den Ausbau von seewärtigen Hafenzufahrten und Hinterlandanbindungen vor. Die Hilfen seien Teil der geplanten Bundesinvestitionen in das Schienen-, Straßen- und Wasserstraßen-Netz, die 2009 und 2010 insgesamt 24 Milliarden Euro betragen sollen. Aus den Konjunkturpaketen I und II will das Verkehrsressort den Angaben zufolge vier Milliarden Euro zusätzlich in den Ausbau der Verkehrswege fließen lassen. Drei Tage vor Beginn der sechsten Nationalen Maritimen Konferenz in Rostock unterstrich Tiefensee die Bedeutung der Häfen für die deutschen Exportwirtschaft. „Rund ein Drittel des gesamten deutschen Außenhandels wird über die deutschen Seehäfen abgewickelt“, sagte er. Mit dem Konzept würden alle Beteiligten aufgefordert, verbindliche Absprachen über die Umsetzung des Strategiepapiers zu treffen. „Die schwache Weltkonjunktur und die Finanzkrise haben auf die Seeschifffahrt und Logistikbranche voll durchgeschlagen“, warnte der Minister. Langfristig seien die Chancen wegen der anhaltend starken Verflechtung des Welthandels gut. Vertreter der Hafen- und Logistikwirtschaft zeigten sich mit den Plänen Tiefensees zufrieden. „Besonders begrüßen wir, dass der Ausbau der hafenrelevanten Verkehrsachsen und -knoten ein Schwerpunkt ist“, hieß es aus dem Zentralverband der Deutschen Seehafenbetriebe (ZDS) in Hamburg. Nach ZDS-Angaben hängen bundesweit rund 500.000 Arbeitsplätze direkt oder indirekt von der Seehafenwirtschaft ab. Der Bundesverband Öffentlicher Binnenhäfen (BÖB) teilte mit, das nationale Hafenkonzept weise in die richtige Richtung. „Erstmals wird der Versuch unternommen, See- und Binnenhäfen als wichtige Standortfaktoren gleichermaßen darzustellen“, sagte BÖB-Präsident Rainer Schäfer. Die Vorschläge dürften aber nicht verwässert werden. (dpa/sb)