Tiefensee: Bei Lichtung des Schilderwaldes Länder am Zug

Berlin. Bei der Lichtung des Schilderwaldes im Straßenverkehr sind nach Aussage von Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) jetzt die Länder am Zuge. „Sie entscheiden schlussendlich, welche Schilder wo aufgestellt werden“, erklärte der Minister anlässlich der zum 1. September in Kraft tretenden Änderungen. Dabei sollen einige Schilder wie Hinweise auf bewegliche Brücken oder Schotter und Eisglätte nach dem Vorschlag des Bundes möglicherweise entfallen, wie die dem Ministerium unterstehende Bundesanstalt für Straßenwesen (Bast) auf dpa-Anfrage bestätigte. Dem stehen neue Zeichen - wie die Zulassung von Inline-Skatern zum Beispiel auf breiten Fahrradwegen - gegenüber, die aber von den Kommunen jeweils anzuordnen sind. Neben besonderen Markierungen für den Beginn und das Ende von Parkzonen soll das Zeichen für Sackgassen um Fußgänger- und Fahrrad-Abbildungen gegebenenfalls erweitert werden: Das ist dann sinnvoll, wenn sich am Ende der „durchlässigen Sackgasse“ für Fahrradfahrer und Fußgänger ein passierbarer Weg öffnet, der Autos verschlossen ist. Der Verkehrszeichenkatalog werde gerade von der Bast überarbeitet, hieß es dort. „In Deutschland werden zu viele Verkehrszeichen angeordnet“, erläuterte Tiefensee die Änderung straßenverkehrlicher Vorschriften, die der Bundesrat Anfang April als letzte Instanz beschlossen hatte und die jetzt im Bundesgesetzblatt formal bestätigt sind. „So viele Verkehrszeichen wie nötig, so wenige wie möglich“, betonte der Minister. „Sicherheit bleibt dabei unser oberstes Ziel. Für die Verkehrsteilnehmer sei auf eine verständlichere Sprache geachtet worden. Die Vorgaben an die Länder seien vereinfacht und gestrafft, so dass diese künftig weniger Verkehrszeichen anordnen werden, meinte Tiefensee. Alle bestehenden Zeichen stünden auf dem Prüfstand. „Alle unterliegen der Frage, ob sie in jedem Einzelfall wirklich sein müssen. Allgemeine Verkehrsregeln reichen oftmals aus.“ (dpa)