Sozialvorschriften

SozialvorschriftenSich schlaumachen hilftRund um die Sozialvorschriften müssen Fahrer und Unternehmer vieles beachten. Hinweise der Behörden sollen helfen, offene Fragen zu klären.Genaue Kenntnisse der Sozialvorschriften sind für LKW-Fahrer, Unternehmer und Disponenten unverzichtbar. Schließlich gibt es einen Dschungel an Vorschriften wie die EU-Verordnungen 561/2006 und 3821/85, das deutsche Fahrpersonalgesetz und die Fahrpersonalverordnung. Ihn zu durchdringen ist nicht leicht, doch die Branche versucht, den Durchblick zu bewahren. Offene Fragen sollen beantwortet, Unklarheiten beseitigt werden. Daher wenden sich Fahrer und Unternehmer häufig mit Fragen zu den Sozialvorschriften an das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) und andere Bundes- und Länderbehörden, wie das BAG berichtet. „Dieses hohe Aufkommen an Anfragen, die häufig Ausnahmeregelungen oder Auslegungsfragen betreffen, hat gezeigt, dass im Gewerbe und insbesondere bei den Fahrern ein hoher Informationsbedarf besteht“, so das BAG. Hilfestellung für BetroffeneUnter Federführung des Bundesverkehrsministeriums wurden neue „Hinweise zu den Sozialvorschriften im Straßenverkehr“ erarbeitet, die sich an betroffene Fahrer und Verkehrsunternehmer richten und über die jeweiligen Rechtsvorschriften und Kontrollgerätekarten informieren (zu finden auf der BAG-Homepage: www.bag.bund.de). „Die Hinweise sind in erster Linie als Hilfestellung für Fahrer gedacht, die in ihrem Berufsalltag die Sozialvorschriften im Straßenverkehr beachten müssen“, so das BAG. „Das heißt, sie richten sich an Fahrer, die Fahrzeuge mit mehr als 2,8 Tonnen zGG lenken und keiner Ausnahmeregelung unterliegen.“ Sie richteten sich aber auch an Unternehmer oder Disponenten und andere Verantwortliche, die Fahrer einsetzen und Touren planen. „Die Hinweise zu den Sozialvorschriften im Straßenverkehr haben nicht den Stellenwert gesetzlicher Regelungen“, betont das BAG. Sie wurden auf Basis der Beschlüsse erstellt, die die obersten deutschen Behörden, die für die Umsetzung der Sozialvorschriften im Straßenverkehr zuständig sind, bei Fachbesprechungen gefasst haben und die alle Behörden in der Verwaltungspraxis – etwa bei Ordnungswidrigkeitsverfahren – zugrunde legen wollen. „Insoweit können Fahrer davon ausgehen, dass sie im Rahmen von Kontrollen nicht beanstandet werden, wenn sie die Angaben in den Hinweisen beachten“, so das BAG. Die umfangreichen Leitfäden enthalten etwa Informationen darüber, in welchen Fällen die Sozialvorschriften gelten und wann Ausnahmeregelungen anwendbar sind. Unter anderem gibt es auch Hinweise zum Nachweis über berücksichtigungsfreie Tage. Wenn Fahrer für einen der 28 Kalendertage, die dem Kontrolltag vorausgehen, keine Aufzeichnungen wie zum Beispiel Ausdrucke aus dem digitalen Kontrollgerät vorlegen könnten, benötigten sie für diese Tage eine Bescheinigung des Unternehmers. Die EU-Kommission habe am 16. Dezember 2009 ein neues einheitliches Muster veröffentlicht, mit dem Unternehmer Fahrern eine Bescheinigung für Tage erteilen können, an denen Aufzeichnungen nicht gefertigt wurden. Im grenzüberschreitenden Verkehr werde empfohlen, das EU-einheitliche Muster zu verwenden, da in einigen EU-Mitgliedstaaten nur diese Form der Bescheinigung akzeptiert werde beziehungsweise die Verwendung des EU-Musters rechtsverbindlich vorgeschrieben sei.Wissen kann bares Geld wert sein Für mehr Sicherheit im Umgang mit den Sozialvorschriften kann es sich lohnen, einen Blick in die Leitfäden zu werfen. Denn bei einer Kontrolle kann Wissen bares Geld wert sein. Kontrolleure kennen laut BAG die Hinweise, auch wenn sie sich – in der Form wie sie auf der Homepage des Bundesamtes für Güterverkehr veröffentlicht sind – primär nicht an diese richten. Die Kontrolleure hätten eigene Dienstanweisungen, die aber mit den Hinweisen insoweit übereinstimmen würden, dass keine Widersprüche aufträten. Wenn die Hinweise etwa über eine Ausnahmeregelung für bestimmte landwirtschaftliche Fahrzeuge informieren, könne man davon ausgehen, dass die Kontrolleure durch ihre Dienstanweisungen ebenfalls wüssten, dass eine solche Ausnahmeregelung existiere. ❙❚■ Kathrin Petersen Kontrolleure schauen sich die Lenk- und Ruhezeiten ganz genau an

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