Washington. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat davor gewarnt, die wirtschaftliche Lage in Deutschland schlecht zu reden. Der Minister erteilte am Freitag, 12. April, zugleich Forderungen nach Konjunkturprogrammen eine Absage. Scholz sagte auf der Frühjahrstagung von Internationalem Währungsfonds (IWF) und Weltbank in Washington, zwar habe sich das Wachstum in Deutschland verlangsamt. „Aber es ist unverändert ein Wachstum.“ Scholz verwies auch auf die stabile Lage des Arbeitsmarktes.
Frankreichs Finanzminister Bruno Le Maire hatte der „Financial Times“ gesagt, es gebe viele Länder in der Eurozone, die die Mittel hätten, mehr zu investieren. Er nannte Deutschland, die Niederlande und Finnland. Scholz entgegnete, die Bundesregierung habe ihre Investitionen erhöht. Er verwies auf Entlastungen für Familien und geringe Einkommen. Die Regierung werde aber am Kurs der „schwarzen Null“ festhalten, also eines Etats ohne neue Schulden. Es gebe aber hohe Unsicherheiten in der Weltwirtschaft, die zu weniger Investitionen führten. Scholz nannte Handelskonflikte und den Brexit. Dies seien „politische Risiken“, die verringert werden müssten.
Bundesbankpräsident Jens Weidmann sagte, die Wahrscheinlichkeit einer Rezession in Deutschland sei gering. Das Konjunkturbild sei nicht das eines dramatischen Abschwungs, das Konjunkturpakete notwendig machen würde. Er geht von einer Erholung der deutschen Wirtschaft in der zweiten Jahreshälfte aus. (dpa)
