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Scharfe Kritik an Hamburger Hafenbehörde

Unternehmensverband Hafen Hamburg: Die Hafenbehörde HPA soll sich auf ihre Kernaufgaben konzentrieren
© Foto: Eckhard-Herbert Arndt

Unternehmensverband Hafen Hamburg sorgt sich um die künftige Finanzierung der Infrastruktur


Datum:
01.09.2010
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Hamburg. Die Hamburger Hafenunternehmen haben in ungewöhnlich scharfer Form die Hafenbehörde Hamburg Port Authority (HPA) attackiert. Die HPA solle sich im wesentlichen auf ihr Kerngeschäft beschränken, die Bereitstellung von Infrastruktur, heißt es in einer vom Unternehmensverband Hafen Hamburg (UVHH) verbreiteten Mitteilung. Die geplante Erschließung neuer Geschäftsfelder sei aus Sicht der Hafenwirtschaft weder erforderlich noch wünschenswert, da die Gefahr bestehe, dass die HPA in Konkurrenz zu Unternehmen trete.

Auch müsse sich die Kosteneffizienz der HPA an internationalen Vergleichswerten orientieren. Das gelte auch für die Personalkosten, die allein im vergangenen Jahr um zwölf Prozent gestiegen seien. Zudem sollte die Struktur der deutschen Hafenbehörden verändert werden, um Einsparungen zu erzielen. Die Ansätze zur Zusammenarbeit seien zwar positiv, reichten jedoch aus Sicht der Hafenwirtschaft nicht aus.

Die HPA wies die Vorwürfe zurück. Die Steigerung bei den Personalkosten sei darauf zurückzuführen, dass in der Boomphase Planstellen besetzt wurden, um schneller Defizite in der Infrastruktur beseitigen zu könne, sagte Sprecherin Karin Lengenfelder. Zudem habe es einen neuen Tarifvertrag gegeben. Hafenfremde Leistungen würden den Nutznießern in Rechnung gestellt.

Die mehr als 100 Hafenunternehmen machen sich darüber hinaus Sorgen um die künftige Finanzierung. Die Haushaltsmittel für den Hafen seien gekürzt und zahlreiche Hafenentgelte, Gebühren und Abgaben erhöht worden. „In ihrer Summe gefährden die zahlreichen Kostensteigerungen heute die Wettbewerbsfähigkeit des Hamburger Hafens", heißt es in der Mitteilung. Deshalb sollten hafenfremde Leistungen wie die Sanierung des Alten Elbtunnels oder der Hafengeburtstag aus der Hafenfinanzierung herausgenommen und die allgemeine Infrastruktur wie Straßen und Brücken weiter aus dem öffentlichen Haushalt finanziert werden.

Die HPA wies die Vorwürfe zurück. Die Steigerung bei den Personalkosten sei darauf zurückzuführen, dass in der Boomphase Planstellen besetzt wurden, um schneller Defizite in der Infrastruktur beseitigen zu könne, sagte Sprecherin Karin Lengenfelder. Zudem habe es einen neuen Tarifvertrag gegeben. Hafenfremde Leistungen würden den Nutznießern in Rechnung gestellt.

Und die Finanzierung des Hafens sei über die sogenannte HHLA-Milliarde aus dem Verkauf von Anteilen am Umschlagkonzern HHLA bis 2012/13 gesichert. Über die Anschlussfinanzierung müssen dann Senat und Bürgerschaft entscheiden.

Die HPA wurde 2005 als Anstalt öffentlichen Rechts gegründet und übernahm die Hafenzuständigkeiten verschiedener Behörden. Sie beschäftigt gut 1800 Mitarbeiter und kümmert sich um alle Fragen der wasser- und landseitigen Infrastruktur, der Sicherheit des Schiffsverkehrs, der Hafenbahnanlagen, des Immobilienmanagements und der wirtschaftlichen Bedingungen im Hafen. (dpa) 

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