Russische Eisenbahnreform stockt

Nicht nur wegen wiederholter Erkrankungen von Schienenminister Nikolai Akssjonenko kommt Russlands Eisenbahnreform nur stockend voran. Jetzt wurde das vom Fachressort vorgestellte Investitionsprogramm für 2002 von Premierminister Michail Kassjanow erneut abgelehnt. Kassjanow fand vor allem das Finanzierungsmodell beim 5,36 Milliarden US-Dollar teuren Programm unrealistisch. Unter anderem waren um 66 Prozent höhere Bahntarife vorgesehen. Auch das Aufteilen in 14 parallele Maßnahmenkomplexe fand keine Mehrheit in der Regierung. Während Minister Akssjonenko nun massive Änderungen bis Februar vorstellen soll, verdichten sich in Moskau die Gerüchte über seinen baldigen Amtsverzicht. Der letzte Vertreter von Jelzins "Kremlfamilie" würde damit die Regierung verlassen. Außerdem wäre er das erste Opfer einer Reform innerhalb des Kabinetts: Monopolisten wie die Minister für Bahn und Rohstoffe haben ihre Haushalte seit achtzig Jahren stets mit militärischen Notwendigkeiten untermauert. Künftig aber sollen auch sie rein volkswirtschaftlich operieren. (vr/jpd)