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Ramsauer verteidigt laufende Verkehrsprojekte

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer
© Foto: VR/Frank Ossenbrink

Bundesverkehrsminister will Einnahmen aus der Maut auf Bundesstraßen in den Aus- und Neubau von Verkehrsinfrastruktur investieren


Datum:
20.10.2010
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Berlin. Insgesamt soll künftig auf 2000 Kilometern von insgesamt 3700 Kilometern vierspurige Bundesstraße eine LKW-Maut erhoben werden. Diese Zahl nannte Verkehrsminister Peter Ramsauer in seinem Vortrag "Moderne Infrastrukturpolitik für die Bewältigung des Transportaufkommens von morgen" auf dem Deutschen Logistik-Kongress in Berlin. Bundesstraßenabschnitte in Städten und unter fünf Kilometer Länge seien von der Maut ausgenommen. "Die Einnahmen werden unmittelbar in die Instandhaltung, den Ausbau und den Neubau von Verkehrsinfrastruktur fließen", versprach der Bundesminister.

Außerdem betonte Ramsauer, dass "die rein haushaltsmäßige Finanzierung von Infrastrukturprojekten künftig nicht mehr ausreichen wird". Daher sehe er öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP) für Infrastrukturprojekte als zukunftsweise Möglichkeit der Finanzierung. Bis Ende des Jahre soll beispielsweise der Autobahnabschnitt München-West nach Augsburg eröffnet werden. Ähnliche Projekte seien bereits in Arbeit. "Die ÖPP-Projekte haben den Vorteil, dass sie den Staat in seiner Verantwortung entlasten und Zeitgewinne ermöglichen", betonte Ramsauer. Warum der Straßenbau durch staatliche Institutionen länger dauere als durch private, wolle er noch nachgehen.

Beim Thema maritime Wirtschaft betonte Ramsauer, dass er hinter Projekten wie der Vertiefung der Unterelbe und der Weser stehe, um Deutschland als Hochseestandort wettbewerbsfähig in Europa und in der Welt zu halten. Auch die Notwendigkeit der Y-Trasse stellte der Bundesverkehrsminister nicht in Frage.

Insgesamt forderte Ramsauer die Branche zu Optimismus auf, da die deutsche Logistik weltweit führend sei und intensiv nachgefragt werde. "Wenn wir nachhaltig dran arbeiten, wird der Aufschwung auch erhalten bleiben", prophezeite der Minister. (ab) 

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