Private Investoren sollen Autobahnen ausbauen

Berlin. Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) will mehrere Autobahn-Abschnitte von privaten Investoren bauen lassen. In Berlin stellte er heute acht neue Projekte vor, bei denen Strecken in so genannten „öffentlich-privaten Partnerschaften“ ausgebaut und betrieben werden sollen. Betroffen seien unter anderem Autobahn-Abschnitte in Bayern, Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein, Thüringen und Niedersachsen. Dies hatte Tiefensee auch in der „Süddeutschen Zeitung“ (Donnerstag) angekündigt. Das Bauvolumen beträgt etwa 1,5 Milliarden Euro. Zwar stehe dem Bund im Jahr 2009 eine Milliarde Euro mehr als in diesem Jahr für Verkehrsinvestitionen zur Verfügung. Diese Mittel reichten jedoch nicht aus, hieß es in einer Mitteilung seines Ministeriums. Für zwei Autobahnabschnitte könne das Vergabeverfahren - nach geprüfter Wirtschaftlichkeit - vermutlich „umgehend“ gestartet werden. Werde einem privaten Investor die Konzession erteilt, verpflichte er sich dazu, die Strecke vertragsgemäß zu bauen und 30 Jahre lang zu betreiben. Im Gegenzug erhielten die Investoren Einnahmen - beispielsweise aus der LKW-Maut. Mit bereits begonnenen Pilotprojekten habe der Bund gute Erfahrungen gemacht, teilte Tiefensee mit. So werde inzwischen etwa in Bayern und Thüringen gebaut. (dpa)