Nautischer Verein fordert mehr Einsatz gegen Piratenplage

Hamburg. Der Deutsche Nautische Verein (DNV) ist mit der Wirksamkeit der Anti-Piraterie-Maßnahmen am Horn von Afrika nicht zufrieden. Statt der erhofften Eindämmung der Überfälle auf den freien Seeverkehr sei genau das Gegenteil eingetreten, beklagt der DNV-Vorsitzende Peter Ehlers in einem Schreiben an den die Fraktionsvorsitzenden im Deutschen Bundestag sowie die Ressortchefs der Ministerien für Verkehr, Verteidigung, Inneres und Justiz sowie das Auswärtige Amt. Es müsse daher seitens der internationalen Staatengemeinschaft dringend mehr für die Prävention unternommen werden, so Ehlers, der bis zu seiner Pensionierung Mitte 2008 Präsident des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) in Hamburg war. Die in den vergangenen Wochen deutlich zugenommenen Überfälle bedrohten nicht nur den freien Welthandel, sondern stellten „auch immer größere physische und psychische Belastungen für die betroffenen Seeleute und deren Angehörige dar“, die auf Schiffen in dem gefährdeten Seeraum vor der ostafrikanischen Küste unterwegs seien. Zu dem ergänzenden Maßnahmenpaket, das der in Hamburg ansässige DNV vorschlägt, gehört unter anderem, dass die im Dezember 2008 begonnene Operation Atalanta ausgeweitet wird. An dieser Operation wirkt auch die Deutsche Marine mit. Verbesserungswürdig erscheint dem DNV auch die „Koordination der in dieser Region anwesenden Einsatzkräfte verschiedener Staaten, auch, soweit sie außerhalb der Operation Atalanta tätig werden“. Darüber hinaus müssten die Staaten wesentlich mehr Marineschiffe entsenden. Zu den Beobachtungen der vergangenen Wochen gehört, dass die Piraten sich mit ihren Plattformen immer mehr in die offene See zurückziehen und damit die internationale Schifffahrt wiederholt Hunderte von Seemeilen vor der Küste überfallen. Eine umfassende Lösung bedürfe auch die Frage, wie man mit gefangenen Piraten umgeht. Das betrifft vor allem die Deutsche Marine. Es könne nicht angehen, dass eine „erfolgreiche Verfolgung und Aufbringung von Piraten durch die Deutsche Marine an fehlenden Rechtsgrundlagen scheitert“. Längerfristig sollte ein „Strafgerichtshof für Piraterie“ eingerichtet werden, an dem die Kriminellen zur Rechenschaft gezogen werden. Aus Sicht des DNV bietet es sich an, einen solchen Strafgerichtshof in Hamburg einzurichten, wo sich ja bereits seit den 1990er Jahren der Internationale Seegerichtshof befindet. Hier könnte eine sinnvolle Verbindung geschaffen werden. Es wäre „ein deutliches Signal dafür, dass sich die Staaten gemeinsam aufgerufen fühlen, gegen die Piraten weltweit vorzugehen und den Verpflichtungen nach dem UN-Seerechtsübereinkommen gerecht zu werden“, so Ehlers. Die Gründung des DNV geht auf die Mitte des 19.Jahrhunderts zurück. Der Verein versteht sich als moderne Interessenvertretung maritimer Interessen für den Schifffahrtstandort Deutschland und weniger als eine von Nautikern. 20 lokale/regionale Vereine finden sich heute unter dem Dach des DNV. Zudem gibt es eine Vielzahl von kooperativen Mitgliedern, darunter zahlreiche Werften und Behörden. Derzeit zählt der DNV rund 4600 Mitglieder. (eha)