Masterplan reloaded

Fachtagung zu TelematikprojektenAm 10. Juni 2010 findet in Düsseldorf/Kaarst die VerkehrsRundschau-Konferenz „Return On Investment (ROI) von Telematikprojekten – Marktüberblick und Leitlinien für die Anbieterauswahl“ statt. Diese Tagung behandelt Topthemen der transportlogistischen Telematik und liefert einen Marktüberblick sowie eine Einordnung aktueller Telematiklösungen. Bezüglich technologischer Trends soll die Frage beantwortet werden, was zukünftig möglich bzw. sinnvoll ist. Die Definition der Anforderungen und die systematische Anbieterauswahl werden ebenso behandelt wie die Vorgehensweise bei der Einführung und dem Management von Telematiklösungen. In vertiefenden Workshops mit führenden Anbietern und deren Referenzkunden werden Anwendererfahrungen besonders im Hinblick auf den Return On Investment von Telematikprojekten verdeutlicht. BWVL-Mitgliedsunternehmen profitieren von einer vergünstigten Tagungsgebühr in Höhe von 95,00 Euro zzgl. Mehrwertsteuer, inkl. Tagungsunterlagen, Mittagessen, Getränken und Kaffeepausen. Das detaillierte Tagungsprogramm können Sie mit dem beiliegenden Coupon abrufen. Anmeldungen können per Fax an die BWVL-Geschäftsstelle unter Angabe Ihrer BWVL-Mitgliedsnummer geschickt werden. Details zu der Konferenz stehen Ihnen auch über unsere Website unter www.bwvl.de in der Rubrik „Termine/BWVL“ oder auf der Website der VerkehrsRundschau unter www.verkehrsrundschau.de/events zur Verfügung.InfrastrukturfinanzierungMasterplan reloadedDiese englische Überschrift verbietet sich eigentlich für Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer und sein Ministerium, herrscht doch dort die neue deutsche Welle. Aus PPP (Public Private Partnership) wird ÖPP (Öffentlich-Private Partnerschaft), statt von Eurocombi spricht man vom Lang-LKW. Aber auch in der Sache tut sich was bei der Überarbeitung des Masterplans Transport und Logistik. Der Logistikbeauftragte des Ministeriums, Staatssekretär Dr. Andreas Scheuer, treibt die Arbeiten mit Nachdruck, Energie und fachlicher Kompetenz voran. Die betroffenen Verbände hatten Gelegenheit, sich zu den einzelnen Punkten des bisherigen, von der Wirtschaft kritisierten Masterplans zu äußern und eine Bewertung hinsichtlich der Prioritäten der einzelnen Punkte und etwaiger Modifikationen Stellung zu nehmen. In einer ersten Gesprächsrunde machte Staatssekretär Dr. Scheuer klar, dass Verteuerung, Vermeidung und Verlagerung von Verkehr nicht mehr das Ziel der Bundesregierung ist, sondern Mobilität unter anderen Vorzeichen diskutiert werden müsse. Auch wenn die Vertreter der Verkehrsträger zum Teil unterschiedlicher Auffassung bei der Bewertung von Einzelmaßnahmen waren, zeigte sich in Berlin doch, dass alle an einem Strang ziehen und zu einem positiven Ergebnis hinsichtlich eines überarbeiteten Masterplans kommen wollen. In der zweiten Junihälfte soll der vom Ministerium überarbeitete Entwurf zur weiteren Diskussion vorliegen, spätestens Mitte September will Minister Ramsauer die Neufassung präsentieren.Offene FinanzierungÜber eine wesentliche Komponente wird allerdings derzeit wenig gesprochen. Wer soll das bezahlen? Wie soll die Wunschliste realistisch finanziert werden? Hier kann die Überzeugungsarbeit im Bundestag nicht früh genug beginnen!Der Infrastrukturausbau ist vom Sparzwang betroffenAn den Bundesverband Wirtschaft, Verkehr und Logistik e.V. Postfach 16010853060 BonnArbeitsrechtliche FallstrickeMit dem Firmen-LKW privat unterwegsNachdem das Bundesarbeitsgericht die außerordentliche Kündigung von langjährigen Mitarbeiterinnen wegen Bagatelldiebstählen, so etwa von „Pfand-Bons“ im Wert von weniger als einem Euro, für gerechtfertigt gehalten hatte, wurde dies nicht nur von Gewerkschaftsseite als überzogen angesehen. In die andere Richtung geht eine Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Köln: Ein angestellter Kraftfahrer hatte einen monatlichen steuerfreien Fahrtkostenzuschuss in Höhe von circa 200 Euro erhalten. Dieser Zuschuss sollte die Inanspruchnahme öffentlicher Verkehrsmittel vom Wohnort zum Arbeitsplatz abdecken. Tatsächlich nutzte der Mitarbeiter aber an jedenfalls einigen Tagen den Firmen-LKW für private Heimfahrten, obwohl Privatfahrten laut Arbeitsvertrag nur mit ausdrücklicher Genehmigung gestattet gewesen waren. Der Arbeitgeber konnte diese Privatfahrten an sieben Tagen in einem Monat nachweisen, weil er ein GPS-Ortungssystem unter anderem in das Fahrzeug hatte einbauen lassen. Der Arbeitgeber stellte sich auf den Standpunkt, dass das Einkassieren des Fahrtkostenzuschusses und das vertragswidrige Benutzen des Firmen-LKW für Privatfahrten strafbare Handlungen seien und kündigte ohne Abmahnung. Das Arbeitsgericht Bonn wie auch das Landearbeitsgericht Köln hielten die Kündigung für unwirksam. Die unerlaubte – und explizit vertragswidrige – Privatnutzung von Firmenfahrzeugen rechtfertige keine verhaltensbedingte Kündigung, wenn nicht zuvor eine Abmahnung ausgesprochen worden sei. Dies wurde unter anderem damit begründet, dass der Vorgesetzte von der zumindest gelegentlichen privaten Nutzung durch Angestellte gewusst und diese widerspruchslos geduldet habe. Das LAG Köln sah auch die Verwertung der aus dem heimlichen Einbau der GPS-Geräte gewonnenen Erkenntnisse sehr kritisch. Es könne dahinstehen, ob derartige Erkenntnisse überhaupt verwertbar seien. Fazit: Schriftliche Vereinbarungen über die Privatnutzung von Firmenfahrzeugen sind wichtig. Aber das Urteil macht deutlich: Wird die gelegentliche Nutzung des Firmen-KFZ für Privatfahrten trotz entgegenstehender vertraglicher Vereinbarung geduldet, kann hierauf später eine Kündigung ohne vorherige Abmahnung nicht mehr gestützt werden. Wird ein vertragswidriges Verhalten über längere Zeit hingenommen, könnte damit letztlich sogar eine betriebliche Übung entstehen, durch die ggfs. sogar ein Anspruch auf Privatnutzung eingeräumt wird.

Masterplan reloaded

Transfrigoroute-Branchendialog

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