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Land stellt Finanzierung bei Rheintalbahn infrage

Die Rheintalbahn ist nach Stuttgart 21 das größte Bahnprojekt in Baden-Württemberg
© Foto: Deutsche Bahn

Baden-Württemberg will sich wahrscheinlich nicht an den Mehrkosten für den Bau des umstrittenen Tunnels im badischen Offenburg beteiligen


Datum:
21.01.2011
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Offenburg/Stuttgart. Beim Ausbau der Rheintalbahn stellt Baden-Württemberg seine Mitfinanzierung des umstrittenen Tunnels im badischen Offenburg (Ortenaukreis) auf den Prüfstand. Verkehrsministerin Tanja Gönner (CDU) sagte, dass das Land sich nicht an den Mehrkosten beteiligen werde, wenn die Bahn gesetzlich verpflichtet sei, einen Tunnel in Offenburg zu bauen. Dann wären Bund und Bahn am Zug, sagte Gönners Sprecher Karl Franz am Freitag und bestätigte einen Bericht des "Offenburger Tageblatts". Bislang hatte die Landesregierung zugesagt, 50 Prozent der Mehrkosten zu übernehmen - beim Offenburger Tunnel geht es für das Land um rund 200 Millionen Euro.

"Wir stehen zu unserer Zusage, wenn es Anforderungen beim Bau gibt, die über das gesetzlich Notwendige hinausgehen, wie etwa besonderen Lärmschutz", sagte Franz. Wenn die Planung in Offenburg - wie das Regierungspräsidium Freiburg am Dienstag entschieden hatte - jedoch tatsächlich nicht genehmigungsfähig sei, müsse die Bahn den Tunnel in ihre Bedarfsplanung aufnehmen und das Land sei nicht mehr zuständig.

"Das Land kann nur etwas mitfinanzieren, wenn es für das Land etwas bringt und über das ganz normal gesetzlich Vorgesehene hinausgeht", sagte Gönner der Zeitung. "Letzteres wäre bei einem Tunnel, zu dem es keine rechtlich zulässige Alternative gibt, nicht mehr der Fall." Dies muss nun das Eisenbahn-Bundesamt prüfen.

Die geplante Erweiterung der Bahnstrecke Basel-Karlsruhe von zwei auf vier Gleise ist nach Stuttgart 21 das größte Bahnprojekt in Baden-Württemberg. Offenburg gilt dabei als Knackpunkt. Die Bahn möchte hier zwei zusätzliche Gleise durch die Stadt führen. Politik und Bürger fordern seit Jahren einen Tunnel. Allein in Offenburg hatten mehr als 46.000 Menschen Beschwerde gegen die Pläne eingelegt.

Die Bahn ist derzeit dabei, den Bau eines Tunnels in Offenburg zu prüfen. In den kommenden Wochen sollen hierfür Probebohrungen beginnen. Zudem wird eine Alternativtrasse untersucht. (dpa)

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