Kurz vermeldet: 30. Oktober 2006

PolitikNordwest-Landebahn -

Nach dem Ticona-Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs sieht der Chef der Kommission für Anlagensicherheit keinen Anlass, seine Ablehnung der Nordwest-Landebahn am Frankfurter Flughafen zu revidieren. Diese Haltung werde er auch der Kommission bei der routinemäßigen Sitzung Anfang November empfehlen, sagte der Vorsitzende der Kommission, Christian Jochum, der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Montag-Ausgabe). Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) hatte vergangene Woche entschieden, dass die über das Chemiewerk Ticona führenden Flugrouten im Nordwesten des Flughafens nicht verlegt werden müssen. (dpa/tz) Verkehr Freigabe - Mit dem Riebeckplatz in Halle ist am Sonntag Sachsen-Anhalts größter städtischer Verkehrsknoten nach neunjährigem Umbau für den Verkehr freigegeben worden. Nach Angaben des Bauministeriums sind insgesamt 125 Millionen Euro in den Umbau des Knotens für Auto-, Schwerlast- und öffentlichen Nahverkehr investiert worden. In Spitzenzeiten können nach Polizeischätzungen bis zu 80.000 Fahrzeuge den Riebeckplatz in vier Richtungen passieren. Er war bei laufendem Verkehr umgebaut worden. Letzte Maßnahmen sollen bis Jahresende abgeschlossen werden. Nach Angaben der Polizei feierten tausende Hallenser die Freigabe mit einem Volksfest in der Innenstadt. (dpa) Straßenschäden - Die im vergangenen Winter entstandenen Straßenschäden im Land Brandenburg sind noch nicht vollständig beseitigt. Die Schäden allein auf den Bundesstraßen hätten sich auf über 28,4 Millionen Euro belaufen, sagte Verkehrsminister Frank Szymanski (SPD) auf eine parlamentarische Anfrage. Auf den Landesstraßen seien es sogar mehr als 34 Millionen Euro. Aus den Mitteln des brandenburgischen Straßenbauhaushaltes würden bis zum Jahresende 2006 insgesamt 18,5 Millionen Euro für die Beseitigung der Winterschäden bereitgestellt, erläuterte Szymanski. Die verbleibenden Schäden in Höhe von 15,7 Millionen Euro könnten dagegen erst mit den Straßenbau-Haushalten der kommenden Jahre abgearbeitet werden. Bis dahin werde die Befahrbarkeit der Straßen und die Verkehrssicherheit durch die Straßenunterhaltung gesichert. (dpa) Tachoscheiben-Betrug - Wegen Urkundenfälschung bei Tachoscheiben ermittelt die Staatsanwaltschaft Oldenburg gegen einen 58 Jahre alten Spediteur und dessen 32 Jahre alten Fahrer. Wie ein Sprecher der Polizei am Montag berichtete, fanden Beamte der Autobahnpolizei Osnabrück bereits am Freitag in einem Lastwagen aus dem Landkreis Oldenburg neben dem vorgeschriebenen Fahrtenschreiber ein zweites illegales Kontrollgerät. Damit sei ein Betrug bei der Aufzeichnung der Lenkzeiten möglich. Bei der Spedition wurden zwei weitere Wagen mit doppelten Fahrtenschreibern beschlagnahmt und mehr als 1000 Tachoscheiben sichergestellt. (dpa) Wirtschaft VDA I - Der Verband der Automobilindustrie (VDA) senkt seine Mitgliedsbeiträge um 20 Prozent. Dies beschloss die Mitgliederversammlung in München, wie ein VDA-Sprecher der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ bestätigte. Die deutschen Autokonzerne sparen so für die Jahre 2007 bis 2010 ein Fünftel der Mitgliedsgebühr. Der Verband der Automobilindustrie könne sich das leisten, weil er einen guten Teil seines Budgets als Ausrichter der Internationalen Automobilmesse IAA einspiele. (dpa) VDA II - Bernd Gottschalk bleibt Präsident des Verbandes der Automobilindustrie (VDA). Der 63-Jährige wurde am Freitag auf der Mitgliederversammlung in München einstimmig für zwei weitere Jahre im Amt bestätigt, teilte der Verband mit. Der promovierte Volkswirt steht seit 1996 an der Spitze des einflussreichen Verbandes mit Sitz in Frankfurt, der die Interessen der Autoindustrie und ihrer Zulieferer vertritt. Zuvor war Gottschalk lange Jahre bei Daimler-Benz beschäftigt und leitete dort die größte ausländische Nutzfahrzeuggesellschaft von Mercedes-Benz in Brasilien. Gottschalk ist auch Präsident des Weltverbandes der Automobilhersteller OICA. (dpa) Grundstein gelegt - Der Wirtschaftsminister der Russischen Förderation, German Gref, und der Vorstandsvorsitzende der Volkswagen Aktiengesellschaft, Bernd Pischetsrieder, haben am Samstag im russischen Kaluga den symbolischen Grundstein für das neue Volkswagen-Werk in Russland gelegt. „Die Investition in Kaluga ist für unseren Konzern von großer strategischer Bedeutung. Mit der Produktion in Russland hat der Konzern die Möglichkeit, von dem rasanten Wachstum des russischen Automobilmarktes zu profitieren.“ Die Verträge über die Ansiedlung des Werkes waren am 29. Mai 2006 in Moskau unterzeichnet worden. (tz) Schließung - Ford hat die Produktion seines Modells Taurus, des einst erfolgreichsten amerikanischen PKW, eingestellt. Dies gab der zweitgrößte US-Autokonzern am Freitag bekannt. Ford schließt die große Autofabrik in Atlanta (US-Bundesstaat Georgia) mit insgesamt 1950 Mitarbeitern. Ford bietet ihnen wie allen anderen US-Beschäftigten Frühruhestands- und andere Abfindungsangebote an. Der Autokonzern hatte vor wenigen Tagen für das dritte Quartal 2006 einen gewaltigen Verlust von 5,8 Milliarden Dollar (4,6 Mrd Euro) verbucht. Das schwer angeschlagene Unternehmen will zahlreiche Fabriken schließen und zehntausende von Mitarbeitern nach Hause schicken, um sein Nordamerika-Geschäft zu sanieren. (dpa/tz)