Kritik an Bundesnetzagentur wegen Post-Aufsicht

Bonn. Die Monopolkommission hat der Bundesnetzagentur Schwächen bei der Missbrauchsaufsicht in Bezug auf die Deutschen Post vorgeworfen. Die Behörde habe bei Fällen von Quersubventionierung kein großes Engagement an den Tag gelegt und keine transparente Rechnungslegung des Unternehmens eingefordert, sagte der Vorsitzende der Kommission, Jürgen Basedow, heute in Bonn bei der Vorstellung des Tätigkeitsberichts der Bundesnetzagentur für 2004/2005. Der Regulierungschef Matthias Kurth wies den Vorwurf indes zurück. Es seien in der Vergangenheit verschiedene Verfahren eingeleitet und gründlich geprüft worden. Dabei sei auf der Grundlage umfangreicher interner Daten des Unternehmens festgestellt worden, dass es keine Quersubventionierung bei der Post gebe. Haupthindernis für die Entstehung von mehr Wettbewerb auf den Postmärkten sei die Exklusivlizenz der Post auf dem Briefmarkt. (dpa/tbu)