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Grünes Licht für ÖBB-Rahmenplan

Bis 2014 sollen alle Langsamfahrstellen auf dem österreichischen Bahnnetz beseitigt sein
© Foto: ÖBB

Die österreichische Regierung will in den kommenden sechs Jahren fast 13 Milliarden Euro in die Bundesbahnen investieren


Datum:
08.02.2011
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Wien. Die österreichische Regierung (Ministerrat) hat den Rahmenplan der Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) für die Jahre 2011 bis 2016 beschlossen. Dieser sieht in den sechs Jahren ein Investitionsvolumen von 12,8 Milliarden Euro vor. Das sind mehr als zwei Milliarden Euro im Jahr – oder deutlich mehr, als die Bahn auf der Schiene Marktumsatz erzielt.

Gegenüber dem ursprünglichen Plan ist das eine Reduktion um 1,5 Milliarden Euro. Das Geld kommt nicht aus der Staatskasse, sondern wird über die Kapitalmärkte beschafft, so beispielsweise von der ÖBB Infrastruktur AG. Die Republik Österreich tritt in diesem Fall als Garantiegeber für die Kredite auf.

Den Schwerpunkt des Rahmenplans bilden der Ausbau der großen Korridore Südbahn, Westbahn und Brennerbahn. Bis 2014 sollen beispielsweise alle Langsamfahrstellen auf dem österreichischen Bahnnetz beseitigt sein. Die Rückzahlung der ÖBB-Schulden, die in den kommenden Jahren die Höhe von mehr als 20 Milliarden Euro erreichen werden - das entspricht mehr als einem Drittel der gesamten österreichischen Steuereinnahmen eines Jahres - sei "solide geplant", gab Finanzminister Josef Pröll nach dem Beschluss bekannt.

Von den 12,8 Milliarden Euro sind 1,3 Milliarden Euro für weitere Bauarbeiten mit Fokus Brennerbasistunnel reserviert. Anlässlich der Hauptversammlung der Brennerbasistunnelgesellschaft am 18. April soll jedenfalls die Phase III eingeleitet werden, kündigt dessen Chef Konrad Bergmeister an. (mf) 

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