Gönner: Auch bei geänderter Richtlinie Feinstaub weiter senken

Stuttgart. Auch nach möglichen Änderungen bei der EU-Feinstaubrichtlinie will die Umweltministerin des Landes Baden-Württemberg, Tanja Gönner (CDU), die Partikelwerte mit unvermindertem Druck senken. „Der Gesundheitsschutz hat Priorität“, sagte die Ministerin in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur (dpa). Obwohl von EU-Seite nun unter Umständen die Fristen für die Umsetzung von Grenzwerten verlängert werden könnten, will Gönner an den bisherigen Maßnahmen - wie auch Fahrverboten - ohne Einschränkung festhalten. „Zeitlich befristete Maßnahmen bringen nur geringe Effekte – die Fahrverbote von Fahrzeugen mit veralteter Abgastechnik sollen ganzjährig greifen“, sagte Gönner. Im Umweltausschuss des Europäischen Parlaments wurde Ende vergangener Woche über eine Weiterentwicklung der EU-Feinstaubrichtlinie beraten. Demnach soll unter anderem die bislang an 35 Tagen im Jahr zulässige Überschreitung des Grenzwerts für Feinstaub (PM 10) von 50 Mikrogramm je Kubikmeter Luft für Regionen, die aufgrund geographischer und meteorologischer Besonderheiten eine erhöhte Belastung aufweisen, auf 55 Tage erhöht werden. Gönner wertete das Vorhaben in wesentlichen Teilen als eine Anpassung an die bisher europaweit gemachten Praxiserfahrungen. Die Vorgaben würden in 15 der 25 Staaten noch nicht eingehalten. Stuttgart sei beispielsweise ein Gebiet, das wegen seiner Kessellage mit einer erhöhten Belastung zu kämpfen hat. Ein Zurück bei den Planungen zur Luftreinhaltung im Land gebe es damit allerdings nicht, stellte die Ministerin klar. „Auch nach einer Änderung der Grenzwertvorgaben sind Überschreitungen im Land zu befürchten.“ (dpa/tz)