Gefürchteter

Gefürchteter Hort der Daten Negative Schufa-Einträge sind nicht nur unangenehm – sie können zu echten Problemen bei Vertragsabschlüssen führen. Doch nicht alle gespeicherten Daten sind richtig oder zulässig. Es kann sich also lohnen, die Einträge zu überprüfen. Kreditantrag abgelehnt. Tankkarte nur gegen Vorkasse. Handyvertrag? Pustekuchen. Frust breitet sich aus. Doch spätestens wenn der Bankberater auf den schlechten Scorewert zu sprechen kommt, dürfte einiges klar werden. Mit einem automatisierten Verfahren ermitteln Unternehmen wie Schufa, Infoscore oder Creditreform einen persönlichen Wert, der Rückschlüsse auf die Kreditwürdigkeit erlauben soll. Wer Kredite haben will, sollte also wissen, wie die Banken ticken. Welche Informationen bekommen die Kreditinstitute von Schufa & Co.? Scoring und Rating heißen die neudeutschen Zauberworte, die in der Finanzwelt die Bonität von Privatkunden und Unternehmen umschreiben (siehe Kasten rechts). Doch weil es immer wieder zu Irritationen bei Selbstauskünften, unzulässigen Einträgen und umstrittenen Scoringverfahren kommt, will der Gesetzgeber jetzt handeln. Als erste Maßnahme plant das Bundesinnenministerium derzeit eine Gesetzesänderung, wonach jeder Bürger das Recht auf eine Gratis-Selbstauskunft pro Jahr bekommen soll.4500 Vertragspartner "füttern" die Schufa7,80 Euro muss derzeit berappen, wer von der Schufa Holding AG durch eine Verbraucherauskunft erfahren will, welche Daten dort über ihn gespeichert sind (siehe Kasten auf S. 62). Die Wahrscheinlichkeit, dass der bundesdeutsche Durchschnittsbürger in dem Schufa-Bestand erfasst ist, ist hoch. Die Datenmengen bei der Auskunftei sind gewaltig, im Jahr 2006 waren Daten von 64 Millionen Personen erfasst. Die Rede ist von insgesamt 407 Millionen gespeicherten Informationen. Gefüttert wird die gefürchtete Institution, deren Auskünfte Träume ruinieren können, von etwa 4500 Vertragspartnern wie zum Beispiel Kreditinstituten, Leasingunternehmen, Telekommunikationsanbietern, Versand- und Handelshäusern sowie Energieversorgern. Wer Forderungen hier nicht bedienen kann, muss mit einer Meldung bei der Schufa rechnen.Dabei geben die Vertragspartner nicht nur negative Informationen an die Schufa weiter. Girokonto, Kreditkarte, Leasingvertrag, eine Finanzierung oder ein Versandhandelskonto gelten erst einmal als positive Information. Der geplatzte Kredit oder eingeklagte Rückstände aus laufenden Finanzierungsverträgen hingegen sind Hinweise auf ein nicht vertragsgerechtes Verhalten. Zusätzlich werden von der Schufa & Co. öffentliche Register wie das Schuldnerregister oder Insolvenzmeldungen ausgewertet. Typische Schufa-Daten sind Zahlungsstörungen wie unbezahlte Rechnungen oder rückständige Ratenzahlungen, Kontenmissbrauch durch Kunden oder Kontenkündigungen. Aus öffentlichen Verzeichnissen und amtlichen Bekanntmachungen finden sich vor allem eidesstattliche Versicherungen – umgangssprachlich als Offenbarungseid bekannt –, Haftbefehle zur Erzwingung solcher eidesstattlicher Versicherungen, private Insolvenzverfahren oder auch die Abweisung und Einstellung von Verbraucherinsolvenzverfahren mangels Vermögensmasse.Wer mit einem negativen Schufa-Eintrag konfrontiert ist, dem hilft nur noch Paragraf 35 des Bundesdatenschutzgesetzes, der die Berichtigung, Löschung und Sperrung von Daten nichtöffentlicher Stellen regelt. Danach gilt: Eintragungen sind zu löschen, wenn sie unrichtig sind. Die Unrichtigkeit muss der Betroffene darlegen und beweisen. Er muss also vortragen, warum eine Schufa-Meldung unrichtig war. Sonst hilft nur Geduld, in der Regel werden Informationen nach drei Jahren von der Schufa wieder gelöscht. Kein Eintrag ohne Schufa-KlauselEs lohnt sich aber, die Einträge zu überprüfen. Denn die Datenübermittlung an die Schufa kann beispielsweise unzulässig sein, weil sie weder durch die vereinbarte Schufa-Klausel noch durch das Bundesdatenschutzgesetz gedeckt war. Wer nie eine Schufa-Klausel unterschrieben hat, dem droht auch kein Eintrag. Auch die beliebte Drohung mit einem Schufa-Eintrag ist dann nur ein zahnloser Tiger. Hinzu kommt, dass die Nutzung des "Schufa-Systems" zu reinen Inkassozwecken rechtswidrig ist. Wird um eine Forderung bereits vor Gericht gestritten, liegt in einem Negativeintrag sogar eine unzulässige Anprangerung des "Schuldners", per Eilantrag ist der Eintrag dann zu löschen (Landgericht Düsseldorf, Beschluss vom 20. September 2001, Aktenzeichen: 12 O 392/01).Selbst wenn eine Schufa-Klausel vereinbart ist, kann es unzulässig sein, Informationen weiterzugeben. In Paragraf 28 Bundesdatenschutzgesetz ist geregelt, dass eine umfassende Interessenabwägung vorzunehmen ist. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat im Jahr 2006 eine Datenweitergabe für unzulässig erklärt (Urteil vom 14. Dezember 2006, Aktenzeichen: I-10 U 69/06), die ohne vorherige Interessenabwägung lediglich auf die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen formularmäßig eingeholte Einwilligung in Datenübermittlungen an die Schufa hin erteilt worden war.In der Schufa-Selbstauskunft ist seit Mitte April 2007 auch ein so genannter Basisscore enthalten. Er wird grundsätzlich alle drei Monate, etwa eine Woche nach Quartalsbeginn, aktualisiert. Dieser Prozentwert soll die Wahrscheinlichkeit anzeigen, mit der eine Person ihren Zahlungsverpflichtungen nachkommen wird. Fragt jedoch ein Unternehmen nach dem Scorewert, gehen ganz andere Zahlen über den Tisch. Denn für ihre Vertragspartner berechnet das Unternehmen branchenspezifische oder individuelle Scores, die von dem Basisscore abweichen können.Persönlicher Kontakt ist hilfreichBei diesem Scoring werden auf der Basis von persönlichen Merkmalen wie Wohnort oder Zahlungsverhalten in der Vergangenheit Punkte vergeben, die anschließend zu einer Bonitäts-Note, dem "Score", zusammengefasst werden. Wie das genau geht, ist laut Schufa ein Geschäftsgeheimnis. Die Note soll Auskunft darüber geben, wie zahlungswillig und -fähig der Kunde ist. Doch Achtung, Scorewerte können zwar ein Anhaltspunkt sein, sollten aber nicht das einzige Entscheidungskriterium für die Kreditvergabe sein. Oft kann durch einen persönlichen Kontakt, eine positive Bankbilanz und persönliche Informationen, die das automatisierte Scoreverfahren gar nicht erfassen kann, eine Meinung beeinflusst werden. Doch das sollte rechtzeitig geschehen. Sinnvoll ist es daher, auch den persönlichen Scorewert bei der Schufa vorab zu erfragen. Kosten: drei Euro plus einen weiteren Euro für jede der sechs möglichen Branchen wie Telekommunikation, Finanzdienstleistungen usw. Erst mit diesem Wissen lässt sich eine Kreditanfrage präzise planen. Denn gibt es aufgrund dieser Auskunft Irritationen, kommt es auf das richtige Timing an. Ein banaler Merksatz: Geht es dem Unternehmen gut, muss vorgesorgt werden. Ratsam sind schon mal gut gepflegte Konten bei verschiedenen Banken.Die Frage, wie ein schlechter Scorewert verbessert werden kann, beantwortet die Schufa nicht. Sie empfiehlt aber, die Gesamtsumme aller finanziellen Verpflichtungen, die stets in einem angemessenen Verhältnis zu den Einkünften oder dem Vermögen stehen sollte, immer im Überblick zu behalten, bestehende Zahlungspflichten vertragsgemäß und fristgemäß zu erfüllen. Bei Zahlungsverzug schnellstmöglich nachzahlen und Kreditlinien nicht überziehen.❙❚■Tobias Sommer ist Rechtsanwalt in Berlin und berät zu den Themen Arbeits-, Marken-, Wettbewerbs- und Vertragsrecht.Die Zentrale der Schufa in Wiesbaden-Schierstein

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