Interview: Fahrrinnenanpassung ist notwendig

Ihre Vermutung: Kommt die Fahrrinnenanpassung wie von Ihnen gewünscht? Ich bleibe zuversichtlich. Wir - das heißt die Stadt Hamburg und die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes - haben in der mündlichen Verhandlung unsere Planungen zu den komplexen Fragen des Bundesverwaltungsgerichtes detailliert dargelegt, insbesondere zum europäischen Gebietsschutz- und Gewässerrecht. Ich denke, wir konnten überzeugen. Wenn nicht, was bedeutet das für den Hafen Hamburg? Der Hamburger Hafen läuft Gefahr, dramatisch an Wettbewerbsfähigkeit zu verlieren - mit allen Konsequenzen für Arbeitsplätze und Wertschöpfung. Es geht hier um eine Maßnahme von nationaler Bedeutung für den größten deutschen Seehafen. Gibt es einen Kompromiss, mit dem Sie leben könnten? Das Gericht befindet am 9. Februar alleine über die vorgelegten Planungen. Ich will aber betonen, dass die von uns verfolgte Fahrrinnenanpassung in ihrer jetzigen Dimensionierung bereits einen Kompromiss darstellt, um ökonomische und ökologische Gesichtspunkte in Ausgleich zu bringen. Haben Sie kein Verständnis für die Bedenken vieler Bürger und Umweltverbände gegen eine Fahrrinnenanpassung? Ich habe für Argumente immer Verständnis, auch dann, wenn sie mich nicht überzeugen. Allerdings meine ich, dass wir alle Gegenargumente mit unseren Planungen ausräumen können. Wäre mit dieser Fahrrinnenanpassung das endgültige Ende von Ausbaumaßnahmen der Elbe erreicht? Dieses Planfeststellungsverfahren ist das umfangreichste Verfahren für ein Infrastrukturprojekt, das es bislang in Deutschland gegeben hat. Es entscheidet sich mit dem Gerichtsurteil nicht zuletzt auch, ob es überhaupt noch möglich ist, Infrastrukturprojekte dieser Dimensionierung in Deutschland realisieren zu können. Wenn Sie mich als verantwortlichen Politiker fragen, dann kann ich natürlich nicht für künftige Generationen sprechen, wie die Zukunft der Elbe als Bundeswasserstraße, aber auch als Lebensraum von Mensch und Flora und Fauna gestaltet werden soll. Wenn es nicht zur Fahrrinnenanpassung kommt, ist dann zu befürchten, dass Hamburg deutlich an Bedeutung in der Nordrange verlieren wird? Ich möchte darüber nicht spekulieren. Wir gehen von einem positiven Ergebnis aus. Die Anzahl der großen Schiffe, die in den letzten Jahren nach Hamburg gekommen ist, wächst ständig. Wir müssen den internationalen Kunden des Hafens bessere Bedingungen zum Anlauf ihrer Schiffe anbieten, in Tiefe und Breite. Die Reeder haben über die Jahre dem Hamburger Hafen Vertrauen geschenkt, Vertrauen auch in die Fahrrinnenanpassung und ihr Gelingen. Zwar zeichnet sich die Wettbewerbsfähigkeit des Hamburger Hafens auch über andere Faktoren aus, etwa über die exzellenten Hinterlandanbindungen. Aber der Wettbewerb zwischen den Häfen ist angesichts der Wachstumsprognose schärfer geworden und daher ist die Fahrrinnenanpassung umso notwendiger.

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