Brüssel. Im Vorfeld ihres lang erwarteten Weißbuchs zur Verkehrspolitik hat die EU-Kommission ihren „Fahrplan für die Schaffung eines wettbewerbsfähigen, CO2-armen Europa" vorgelegt. Er sieht eine Reduzierung der gesamten Emissionen von Treibhausgasen in der Union um zwischen 80 und 95 Prozent bis zum Jahr 2050 gegenüber 1990 vor.
„Alle Wirtschaftszweige, einschließlich Landwirtschaft, Baugewerbe und Verkehr, müssen zu diesem Übergang zur CO2-armen Wirtschaft beitragen", sagte EU-Umweltkommissarin Connie Hedegaard in Brüssel. Um die angestrebte Reduzierung zu erreichen, hat ihre Behörde einen zusätzlichen Investitionsbedarf von 270 Milliarden Euro pro Jahr errechnet. Diese Ausgaben würden aber durch Einsparungen bei den Importen von Öl und Gas „zu einem großen Teil oder gar vollständig wieder zurückgewonnen", heißt es in einer Mitteilung der Kommission.
Für den Verkehrssektor geht die Kommission von einer Reduzierung der Treibhausgasemissionen um „zumindest 60 Prozent" aus. Das geht aus dem Entwurf des Weißbuches Verkehr hervor, dass EU-Verkehrskommissar Siim Kallas voraussichtlich noch in diesem Monat vorstellen will. Vorabmeldungen zufolge will er darin unter anderem auf lange Sicht Straßennutzungsgebühren für alle Fahrzeuge und das gesamte Straßennetz fordern. Außerdem soll die Besteuerung von Fahrzeugen aufgrund deren Umweltbilanz erfolgen. Schließlich setzt sich die Kommission das Ziel, konventionelle, durch Verbrennungsmotoren angetrieben, PKW und Kleintransporter zumindest Stadtgebieten bis zum Jahr 2050 ganz abzuschaffen. (tof)