EU-Kommission: Feinstaub-Richtlinie wird gelockert

Brüssel/Belgien. Die Europäische Kommission hat ihre Strategie zur Verbesserung der Luftqualität überarbeitet. Bei der Umsetzung der Feinstaub-Richtlinie plant Brüssel künftig die Möglichkeit eines zeitlichen Aufschubs bei der Einhaltung der Grenzwerte. Diese Fristverlängerung wird laut Strategiepapier künftig gewährt, wenn Städte und Gemeinden nachweisen, dass sie „alle sinnvollen Maßnahmen zur Umsetzung der Rechtsvorschrift“ getroffen haben. Das „Handelsblatt“ berichtet in diesem Zusammenhang von einem Aufschub von bis zu fünf Jahren. Damit solle auch auf regional unterschiedliche Ursachen für die Partikelbildung Rücksicht genommen werden. Neben dem Feinstaub gilt die Initiative der Kommission insbesondere dem bodennahen Ozon. Durch die Neuregelung sollen nach Angaben der Umweltkommission bis 2020 die Anzahl der Todesfälle, die auf verschmutzte Luft zurückzuführen sind, um 40 Prozent vermindert werden. Die Luftverschmutzung in der EU, vor allem durch Feinpartikel und bodennahes Ozon, führt nach Angaben des Umweltkommissars Stavros Dimas derzeit jährlich zu dem vorzeitigen Tod von rund 370.000 EU-Bürgern. Experten rechnen mit einem wirtschaftlichen Nutzen der Strategie allein im Gesundheitsbereich in Höhe von mindestens 42 Milliarden Euro, bei prognostizierten Kosten für die Umsetzung in Höhe von 7,1 Milliarden Euro. (sb)