EU-Kommissar Barrot will TEN-Projekte voranbringen

Brüssel/Belgien. Engpässe auf den großen Achsen des europäischen Schienennetzes sollen mit Brüsseler Zuschüssen in Milliardenhöhe entschärft werden. Die EU-Kommission hat heute eine Mitteilung ihres Verkehrskommissars Jacques Barrot angenommen, in der die wesentlichen Ergebnisse der einjährigen Arbeit der sechs Koordinatoren für das Transeuropäische Verkehrsnetz (TEN) zusammengefasst sind. „Wir wollen den Güterverkehr von der Straße auf die Schiene verlagern - deshalb treiben wir diese Korridore voran“, betonte Barrot. Die ehemaligen EU-Kommissare Karel Van Miert, Etienne Davignon, Loyola de Palacio, Péter Balázs und Pavel Telicka sowie Belgiens Ex-Bahnchef Karel Vinck waren im Juli 2005 zu Regulatoren für eine bessere Abstimmung der Arbeiten und Investitionen ernannt worden, um nach erheblichen Finanzierungs- und Koordinierungsproblemen einen kontinuierlichen Fortgang der Arbeiten an TEN-Kernprojekten zu sichern. In einer Pressekonferenz in Brüssel stellten sie ihre Berichte vor. Gemeinsame Schlussfolgerung: Die Gelder sollten auf grenzüberschreitende Abschnitte und Verkehrsengpässe konzentriert werden. Barrot hält eine EU-Beteiligung von 30 Prozent statt der normalen 20 Prozent für möglich. Van Miert als Verantwortlicher für die Nord-Süd-Bahnachse Berlin-Neapel-Palermo informierte darüber, dass die Arbeiten am Nadelöhr Brenner-Basistunnel mit dem Bau einer Pilotröhre begonnen haben. Voraussetzung für die empfohlenen EU-Zuschüsse sei aber, dass die Mitgliedstaaten entsprechende Investitionen beschließen. „Alles hängt von der Bereitschaft der Mitgliedstaaten ab, die Arbeiten zu finanzieren“, sagte EU-Kommissar Barrot. Er forderte den EU-Ministerrat auf, noch in diesem Jahr eine Entscheidung zu fällen. Nach Auffassung der Koordinatoren muss die technische Passfähigkeit der länderübergreifenden Infrastrukturen schon in die Konzipierung der Vorhaben einbezogen werden. Wegbereiter der Harmonisierung soll das Bahnleitsystem ERTMS sein, für dessen Einführung Vinck zuständig ist. Balázs als Koordinator für die Bahntrasse Paris-Straßburg-Stuttgart-Wien-Bratislava zeigte sich erfreut über die erreichte politische Bereitschaft der beteiligten Länder Frankreich, Deutschland, Österreich und Slowakei. Davon zeuge auch die Absichtserklärung ihrer Verkehrsminister, die Ost-West-Magistrale bis 2015 fertig zu stellen, sowie das deutsch-französische Abkommen über den Bau der Rhein-Bahnbrücke am Grenzort Kehl. (dw/dpa)