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EU-Abgeordneter: Trickserei mit Lang-LKW muss beendet werden

Michael Cramer, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen im Europaparlament
© Foto: EP

Europäische Kommission duldet grenzüberschreitenden Einsatz von Eurocombi in Dänemark: Fahrzeuge werden an der Grenze entkoppelt


Datum:
07.10.2010
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Brüssel. Als Beispiel für die EU lobt Michael Cramer, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen im Europaparlament, die Aufforderung der Länderverkehrsministerkonferenz, keine weiteren Feldversuche mit Lang-LKW in Deutschland vorzunehmen. „Die Aufforderung der Länderverkehrsminister an das Bundesverkehrsministerium ist eine Entscheidung zu Gunsten des nachhaltigeren Güterverkehrs", schreibt Cramer in einer heute veröffentlichten Pressemitteilung. Diese Weichenstellung dürfe auf EU-Ebene nicht durch heimliche grenzüberschreitende Fahrten, wie die Europäische Kommission sie jüngst zwischen Dänemark und Schweden duldete, untergraben werden.

Cramer bezieht sich dabei auf die Antwort von EU-Verkehrskommissar Siim Kallas auf eine parlamentarische Anfrage, die der Grünen-Politiker im Juli an die EU-Kommission gestellt hatte. Darin bemängelt er, dass es einen grenzüberschreitenden Verkehr zwischen Lang-LKW zwischen Schweden und Dänemark gebe. Solche grenzüberschreitenden Fahrten sind nach geltendem EU-Recht verboten. Die EU-Kommission will eine Verletzung dieses Verbots allerdings nicht feststellen.

Zwar gebe es tatsächlich einen Verkehr von Lang-LKW zwischen Schweden und Dänemark. Jedoch schreibt Kallas in seiner Antwort: „Da die Entkoppelung bei der Ankunft in Dänemark über die Øresund-Brücke einige Hundert Meter vor der ersten Autobahnausfahrt oder bei der Ankunft in Dänemark über die Seestraße in unmittelbarer Nähe des Haltebereichs der Fähre stattfand (Umwandlung der Mega-Truck-Fahrzeugkombinationen in Standardkombinationen zur Weiterfahrt auf dem dänischen Straßennetz), kamen die Kommissionsdienststellen zu dem Schluss, dass diese Versuche nicht als grenzüberschreitende Fahrten mit überlangen und überschweren LKWs eingestuft werden konnten." Diese Praxis diene dazu, es den Lang-LKW, die in Schweden aufgrund einer EU-Ausnahmebestimmung für diesen Staat sowie Finnland verkehren dürfen, zu ermöglichen, ihre Fahrt in Dänemark anzufangen oder zu beenden sowie Erfahrungen bei der Entkoppelung zu sammeln.

Cramer sieht in dieser Begründung eine Trickserei und befürchtet eine „heimliche Einführung der überlangen Fahrzeuge von Dänemark auf deutsche Straßen". Die EU-Kommission müsse das verhindern. „Ich fordere deshalb die Europäische Kommission auf, (...) die bestehenden Grenzüberschreitungen sofort zu stoppen und sie in Zukunft zu verhindern", so Cramer. (kw) 

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