Es fehlen die Grundlagen

Die VerkehrsRundschau ist Mitglied der Jury Van Of The YearDie VerkehrsRundschau ist Unterzeichner der Europäischen Charta für die StraßenverkehrssicherheitEs fehlen die GrundlagenDie Fracht braucht die Nacht“, fordern die Unterstützer der gleichnamigen Initiative gegen ein absolutes Nachtflugverbot am Flughafen Frankfurt/Main. Die beteiligten Verbände und Lufthansa haben ein vitales Intersse daran, dass auch künftig eine gewisse Mindestanzahl von Nachtflügen am Drehkreuz zwischen 23:00 und 5:00 Uhr stattfinden kann. Lufthansa Cargo verbindet mit dieser Frage sogar die Fortführung der Frachtaktivitäten am Standort. Ebenso hoch muss man jedoch das Interesse der betroffenen Anwohner einschätzen, die zu Recht fordern: „Die Anwohner brauchen ihren gesunden Schlaf.“ Der Ausgleich von wirtschaftlichen Belangen und dem Ruf nach wirkungsvollem Lärmschutz ist keine leichte Aufgabe. Sie ist umso schwieriger, als es derzeit keine ausreichende gesetzliche Grundlage dafür gibt. Das Luftverkehrsgesetz enthält zwar die Forderung, dass die Bevölkerung vor unzumutbarem Fluglärm zu schützen sei, nicht jedoch wie dieses Schutzbedürfnis gegen wirtschaftliche Belange abzuwägen ist. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig, das in der letzten Instanz darüber zu entscheiden hat, ob und wie viele Nachtflüge in Frankfurt möglich sein werden, muss auf den bestehenden gesetzlichen Grundlagen entscheiden – und die sind nun mal klar zugunsten der Anwohner gestrickt. Im Koalitionsvertrag hat die Regierung angekündigt, das Luftverkehrsgesetz entsprechend zu präzisieren. Das ist notwendig, denn sonst wird bald auch an anderen Standorten ebenso unergiebig darüber geschachert, wie viele Nachtflüge wirklich notwendig sind. ❙❚■ Dietmar Winkler Redakteur

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