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DVF-Chefin kritisiert LuFV-Forderung des Bundesrechnungshofes

Bundesrechnungshof
Der Bundesrechnungshof hatte vorgeschlagen, die Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) zwischen Bund und der Deutschen Bahn auf kurzfristige Tranchen mit zwei bis maximal fünf Jahren zu verkürzen
© Foto: Stefan Kiefer/imageBROKER/picture-alliance

Der Bundesrechnungshof hat vorgeschlagen, die Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung zwischen Bund und der Deutschen Bahn auf kurzfristige Tranchen mit zwei bis maximal fünf Jahren zu verkürzen. DVF-Chefin, Heike van Hoorn, kritisiert diese Forderung.


Datum:
13.11.2019
Autor:
John Aukenthaler
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Berlin. Die Deutsches Verkehrsforum-Chefin, Heike van Hoorn, wendet sich gegen den Vorschlag des Bundesrechnungshofes, die Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) auf kurzfristige Tranchen mit zwei bis maximal fünf Jahren zu verkürzen. Van Hoorn zufolge gehe mit der Forderung des Bundesrechnungshofes die langfristige Planbarkeit der Gelder, die für die Bauindustrie notwendig sei, verloren. Wenn alle zwei Jahre neu über die Gelder entschieden werde, komme es genau wie es früher der negative Fall gewesen sei, zu Investitionsabbrüchen, die Kosten würden steigen und keine langfristigen Verträge abgeschlossen werden.

Die LuFV habe Vorbildcharakter auch für andere Verkehrsträger, so van Hoorn. Man brauche dringend die Absicherung des bestehenden Netzes, eine Planungssicherheit für Behörden, Bauwirtschaft und die Bahn selbst. Die Kontrolle der Ausgabenverwendung und der Qualität der erbrachten Leistung solle wie bisher im laufenden Prozess sichergestellt werden. Die VerkehrsRundschau hatte bereits am Dienstag, 12. November 2019, in einer Meldung über die Forderung des Bundesrechnungshofes berichtet. (ja)

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