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Donauausbau als TEN-Projekt angemeldet

10.07.2007 16:50 Uhr

Die Bundesregierung will den Donauausbau bis zum 20. Juli bei der EU als TEN-Projekt anmelden

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Berlin. Der Bundesverband der Deutschen Binnenschiffahrt (BDB) hat die Zusage von Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee begrüßt, die Planungsarbeiten für den Donauausbau vor Ablauf der Meldefrist am 20. Juli bei der EU-Kommission als TEN-Projekt anzumelden. Der SPD-Politiker hatte dies im Verkehrsausschuss des Bundestages angekündigt. Allerdings ist die Anmeldung zunächst auf die Planungsstufe beschränkt, ohne dass eine Festlegung auf die Ausbauvariante erfolgt ist. Diese „größte Hürde“ müsse noch genommen, hob der BDB hervor, der für die Variante mit flussregelnden Maßnahmen in Kombination mit einer Staustufe plädiert. (jök)

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