Bremen: Schifffahrt spült reichlich Euros in die Kasse

Bremen. Deutschlands kleinstes Bundesland, Bremen, investiert nicht nur Hunderte Millionen Euro in den Ausbau und die Modernisierung seiner Häfen. Der Zwei-Häfen-Stadtstaat sichert sich damit auch eine lukrative Einnahmequelle. Wie hoch der Mittelrückfluss aus den direkten, schiffsbezogenen Abgaben ist, wollte die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen in der Bremer Bürgerschaft vom Senat wissen Jetzt liegt die mehrseitige Antwort vor. Demnach beliefen sich die von den Reedereien zu entrichtenden Raumgebühren sowie sonstigen hafenbezogenen Gebühren und Abgaben im Zeitraum 2001 bis 2007 auf knapp 180 Millionen Euro. Aus dem mitgelieferten, umfangreichen Zahlenmaterial geht hervor, dass die Einnahmen seit 2001 beständig zunahmen. Waren es 2001 noch rund 20,8 Millionen Euro, pendelte sich der Betrag bis Ende 2007 bei rund 32,6 Millionen Euro ein. „Der Trend zu immer größeren Handelsschiffen führt jedoch nicht zwangsläufig zu Mehreinnahmen bei den Raumgebühren“, heißt es in der Senatsantwort. Trotz des Booms im Seeverkehr verlaufe nämlich die „Einnahmeentwicklung bei den Raumgebühren nicht parallel zu den Einnahmen der Umschlagunternehmen“. Deren Einnahmen hingen sehr wohl von der bewegten Umschlagmenge ab. So hat das Land Bremen, um wettbewerbsfähig zu bleiben, eine Art Deckelung bei den Raumgebühren eingeführt. Heißt: Dieses Entgelt wird nur bis einer BRZ-von 90.000 Tonnen berechnet – darüber hinaus nicht mehr. Auf diese Weise trägt der Senat dem Trend zu immer größeren Schiffen, zumal in der Containerschifffahrt, Rechnung. Bei den Gebührenanpassungen bewies der Bremer Senat in den zurückliegenden Jahren Augenmaß. So erfolgte im Berichtszeitraum lediglich zum 1. April 2006 eine Anpassung der Entgelte, und zwar um neun Prozent. In diesem Jahr erhöhten sich die Hafenentgelte zum 1. Januar 2008 um drei Prozent. Erkenntnisse über die Gebührenentwicklung und weitere Details zu den Gebühren – zumal bei den absoluten Zahlen – hat der Bremer Senat nur bedingt. So würden Antwerpen und Rotterdam solche Zahlen nicht bekannt geben, während man von Hamburg wisse, dass die dort erhobenen Entgelte mit der Bremer Gebührenstruktur vergleichbar sei. Für das Einziehen der hafenbezogenen Gebühren zeichnet Bremeports verantwortlich. Das gilt auch für die so genannten „weiteren Hafengebühren“, zu denen unter anderem die Abfallentsorgung oder das Hafenlotsgeld gehören. Für die damit verbundenen Dienstleistungen würden allerdings private Firmen eingeschaltet. Bremenports ziehe die hier anfallenden Entgelte lediglich ein und lasse sie den entsprechenden Einrichtungen zu kommen. (eha)