Bericht aus Brüssel

Bericht aus BrüsselTEN-V startet neue ÄraDie EU-Kommission hat ihre neue TEN-V-Politik vorgestellt. Im Kern geht es um neun transeuropäische Verkehrskorridore, deren Realisierung von den Mitgliedstaaten vorangetrieben werden soll.Gut 17 Jahre nach dem ersten EU-Beschluss zur Schaffung eines transeuropäischen Netzwerkes für Verkehr (TEN-V) macht die EU-Kommission jetzt ernst: Verkehrskommissar Siim Kallas hat in seiner estnischen Heimatstadt Tallinn ein Kernnetz mit neun transeuropäischen Verkehrskorridoren vorgestellt, die bis 2030 realisiert sein sollen. Sie sind das Rückgrat, um das sich das erweiterte TEN-V-Netz rankt, das weitere Strecken mit hohem Stellenwert umfasst und bis 2050 fertig sein soll. Damit habe man endlich die Idee von TEN-V in eine nachhaltige Form gegossen, warb Kallas in Tallinn. Dazu gehöre auch, dass die gesetzliche Absicherung der fristgerechten Fertigstellung des Kernnetzes durch EU-Gesetze abgesichert sei. Wenn ein Staat bis 2030 seinen Teil des Kernnetzes nicht fertig hat, kann die Kommission – rein rechtlich gesehen – diesen vor dem Europäischen Gerichtshof verklagen. „Es ist eine der herausragenden Leistungen von Kallas, TEN-V zu einem wirklich handfesten europäischen Projekt geformt zu haben“, lobte Matthias Ruete, Leiter der Generaldirektion Mobilität und Verkehr der Kommission. Deutschland bremst Erwartungen 26 Milliarden Euro stehen der EU-Kommission zur Mitfinanzierung der TEN-V-Projekte zwischen 2014 und 2020 zur Verfügung – dreimal mehr Geld als in der auslaufenden Sieben-Jahres-Periode. Verschwiegen wird dabei, dass die EU-Kommission ursprünglich einiges mehr, nämlich knapp 32 Milliarden Euro, von den EU-Staaten gefordert hatte. Fest in EU-Haushaltsplänen sind derzeit nur knapp 23,2 Milliarden Euro für TEN-V zwischen 2014 und 2020 vorgesehen. Zehn Milliarden entfallen auf den Kohäsionsfonds, mit dem weniger entwickelte Regionen in Europa auf Vordermann gebracht werden sollen. Im Rahmen von TEN-V ist dieses Geld an Projekte in osteuropäischen Ländern gebunden. Das Bundesverkehrsministerium bremst die Euphorie, die von Tallinn ausgehen sollte. In einer Pressemitteilung wird auf die enormen Kosten von insgesamt 500 Milliarden Euro für TEN-V bis 2020 verwiesen. Der Erhalt bestehender Infrastruktur, der bereits zwei Drittel der Bundesmittel verschlinge, sei genau so wichtig wie der Neubau, bekräftigte Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU). Bei anderer Gelegenheit war der Minister noch konkreter: Von der EU werde er sich nicht vorschreiben lassen, in welche Projekte zu investieren sei. ❙❚■ Kay Wagner, VR-Korrespondent in Brüssel das TEN-V-Kernnetz

Bericht aus Brüssel

Lieferkettengesetz

Transfrigoroute-Branchendialog

MEISTGELESEN

CargoLine gewinnt Oetjen Logistik als neuen Franchisenehmer

Scania Dynamic im Video: Die wichtigsten Neuerungen der R- und S-Baureihe

BPW verringert Gewicht der Trailer-Achse mithilfe eines neuen Wheelends

NEWSLETTER