Bericht aus Brüssel

Bericht aus BrüsselAbgeordnete stoppen Eurocombi-PläneEin wahrer Krimi in Sachen Eurocombi hat sich vergangene Woche in Brüssel abgespielt. EU-Abgeordnete stoppten das eigenmächtige Vorgehen des EU-Verkehrskommissars. Jetzt soll eine Aussprache zwischen beiden Seiten stattfinden.Die Meldung überraschte alle: EU-Verkehrskommissar Siim Kallas plane, auf der Konferenz der International Road Transport Union (IRU) in wenigen Tagen zu verkünden, dass die EU künftig grenzüberschreitende Fahrten von Lang-LKW zwischen Staaten erlauben wolle, in denen diese schon fahren dürfen. Bislang sind solche Fahrten verboten.Wie eine Bombe eingeschlagenDurch eine Indiskretion wurde diese Nachricht publik und schlug in verkehrspolitischen Kreisen in Brüssel wie eine Bombe ein. Vor allem bei den Abgeordneten des Europaparlaments. Hier entdeckte der Grünen-Politiker Michael Cramer die Meldung, informierte den Vorsitzenden des Ausschusses, den Briten Brian Simpson, und dieser Griff sofort zum Telefonhörer.In einem ersten Gespräch mit Kallas machte Simpson dem Kommissar klar, dass es so nicht gehe. Er könne keine so weitreichende Entscheidung treffen, ohne vorher mit den Abgeordneten zu sprechen. Simpson drückte da schon aus, was Tenor der Abgeordneten werden sollte. Sowohl Befürworter als auch Gegner der Lang-LKW fühlten sich brüskiert vom eigenmächtigen Handeln des Kommissars. Dieser habe nicht das Recht, ohne Absprache mit den EU-Einrichtungen Parlament und Rat bestehende Gesetze einfach neu zu interpretieren.Wie die aktuelle Interpretation des Artikels 4 der Richtlinie 96/53/EG aussieht, in der die Maße und Gewichte von LKW im grenzüberschreitenden Verkehr festgelegt werden, hatte Kallas vor zwei Jahren gegenüber Cramer schriftlich bestätigt: Das Überfahren von Grenzen ist Lang-LKW verboten. Einer Änderung dieser Regel müsse eine Folgenabschätzung vorausgehen. Diese hatte aber nicht stattgefunden.Es wird deshalb vorerst ein Rätsel bleiben, was Kallas dazu erwogen hat, den grenzüberschreitenden Verkehr der Eurocombis am Parlament vorbei erlauben zu wollen. Rückzug nach ProtestDen Beschluss nahm er jedenfalls nach dem Protest der Abgeordneten zurück. In einem Telefongespräch mit Simpson bestätigte Kallas dies wenige Stunden vor Beginn der IRU-Konferenz. Dort erschien der Kommissar dann erst gar nicht. Nur über Twitter verkündete er, dass alle Entscheidungen zum Gebrauch von Lang-LKW Sache der Mitgliedsstaaten seien.Das lässt Interpretationen zu. Denn es beinhaltet, dass zwei Nachbarländer, in denen Lang-LKW zugelassen sind, aus Sicht von Kallas durchaus dazu berechtigt sein könnten, das Überfahren der Grenze zwischen den beiden Ländern zu erlauben. Deutlich sprach Michael Nilson vom Brüsseler IRU-Büro auf der IRU-Konferenz aus, warum so etwas aus Sicht seines Verbandes sinnvoll sei: „Es ist ein bisschen lächerlich darauf zu bestehen, Eurocombis an einer Grenze abzubauen, die Teile einzeln über die Grenze zu bringen, sie wieder zusammenzukoppeln und dann weiterfahren zu lassen.“ Genau das findet an der Grenze zwischen Schweden und Dänemark statt. Die Mitglieder des Verkehrsausschusses hingegen begrüßten das Einlenken von Kallas. ❙❚■ Kay Wagner, VR-Korrespondent in BrüsselIn Dänemark und Schweden dürfen Lang-LKW verkehren, zwischen den beiden Ländern aber bisher nicht

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