Ausweitung des Anti-Piraten-Einsatzes geplant

Brüssel. Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) hat eine Ausweitung des EU-Einsatzes gegen Piraten vor der Küste Somalias angekündigt. Dies werde auch zu einer Veränderung des Bundestagsmandats für den Einsatz der deutschen Kriegsschiffe führen, sagte Jung am Montag bei einem Treffen der EU-Verteidigungsminister in Brüssel. Die Bundesmarine ist derzeit mit den Fregatten „Emden“ und „Rheinland-Pfalz“ sowie mit dem Versorgungsschiff „Berlin“ an dem Einsatz beteiligt. Die Ausweitung des Einsatzes sei nötig, weil sich die Piraten „immer mehr in den Indischen Ozean ausdehnen“. Andere Staaten wie die Seychellen müssten in den gemeinsame Operationsplan einbezogen werden. „Ich gehe davon aus, dass der Operationsplan verändert wird“, sagte Jung. „Und wenn er verändert wird, sind wir uns einig, dass wir dies dann der Zustimmung des Deutschen Bundestages vorlegen.“ Dies müsse „noch vor Ende der Sitzungsperiode in dieser Legislaturperiode sein“. Er glaube aber nicht, dass zusätzliche Soldaten erforderlich seien. Bereits am Mittwoch hatte der Leiter des EU-Einsatzes „Atalanta“, der britische Admiral Philip Jones, gesagt: „Wir müssen unsere Taktik revidieren und noch größere Gebiete abdecken.“ Jung sagte, die Schiffe der EU-Staaten hätten bisher bei der Piratenbekämpfung gute Arbeit geleistet: „Wer sich ordentlich anmeldet und begleitet wird, kommt auch sicher in den Hafen.“ Derzeit gehören 13 Schiffe zur EU-Flotte. Sie hat bisher vor allem im engen Golf von Aden im Norden Somalias operiert. In den vergangenen Wochen haben die Piraten jedoch immer öfter auch im Indischen Ozean weit von der Küste entfernt zugeschlagen. (dpa)