Die Suche nach einer Einigung zu EU- Arbeitszeitregeln für Lkw-Fahrer verläuft schwierig. Nach einem ergebnislosen Auftakt des Vermittlungsverfahrens zwischen Europäischem Parlament und EU-Verkehrsministerrat im Oktober in Brüssel bemühen sich nun die Ständigen Vertreter der EU-Staaten um einen Kompromissvorschlag. Das Parlament will die selbstständigen Fahrer drei Jahre nach Anwendung der Richtlinie in die neuen Regeln einbeziehen, während die Minister dies von einer Studie zu den Auswirkungen eines Ausschlusses der Selbstständigen abhängig machen wollen. Gearbeitet wird jetzt an einer Definition des Begriffes "selbständig", um die scheinselbstständigen Fahrer auszugrenzen. Die Verhandlungen beider Delegationen werden Ende dieses Monats abgeschlossen, wenn nicht eine der beiden Seiten die noch mögliche Verlängerung von 2 Wochen beantragt. (vr/dw)
Arbeitszeit-Kompromiss auf der Kippe
Selbständige Fahrer sollen mit einbezogen werden