Alternative Ladeinfrastruktur: Auf der Zielgeraden
Nachdem das Europaparlament seine Position zum Aufbau eines EU-Netzwerks für alternative Ladeinfrastruktur gefunden hat, geht es jetzt um den endgültigen Text.
Es ist ein starkes Verhandlungsmandat, mit dem der Berichterstatter für das Europaparlament, der EU-Verkehrspolitiker Ismail Ertug (SPD), in die sogenannten Trilog-Verhandlungen mit den EU-Mitgliedsländern geht. Die breite Mehrheit, mit der schon der Verkehrsausschuss im EU-Parlament die eigene Position zum Aufbau einer Infrastruktur für alternative Kraftstoffe (AFIR) verabschiedet hatte, ist gut zwei Wochen später vom Plenum bestätigt worden: Den 485 Ja-Stimmen standen 65 Nein-Stimmen sowie 80 Enthaltungen gegenüber. Eigentlich ein Grund zum Jubeln. Doch richtige Freude kam bei Ertug nicht auf. Denn nach einer ersten Niederlage im Ausschuss war Ertug auch im Plenum erneut damit gescheitert, einen für ihn wichtigen Punkt doch noch in den Parlamentstext zu bringen: nämlich Strafen gegen Mitgliedsländer, wenn sie sich später nicht an die Bestimmungen aus AFIR halten und dann doch keine…
