Änderungen 2011

Änderungen 2011Was sich im Jahr 2011 ändertGut ins neue Jahr rutschen – das möchte wohl jeder. Doch echte Rutschpartien auf der Straße sollten mit der Winterreifenpflicht seit Anfang Dezember passé sein. Lesen Sie, welche Änderungen im Verkehrssektor auf die Branche zukommen.Einige Regelungen, die Verkehrsteilnehmer schon jetzt betreffen und auch künftig beschäftigen werden, sind bereits in diesem Jahr in Kraft getreten. So gilt seit dem 4. Dezember 2010 die Winterreifenpflicht. Die Regelsätze für Bußgelder wurden verdoppelt. Fahren ohne Winterreifen bei Glatteis, Schneeglätte, Schneematsch, Eis- oder Reifglätte kostet nun 40 statt 20 Euro. Kommt es zu einer Behinderung anderer Verkehrsteilnehmer fallen 80 statt 40 Euro an. In beiden Fällen gibt es zudem einen Punkt im Verkehrszentralregister. Busse und LKW der Klassen M2, M3, N2 und N3 müssen auf den Antriebsachsen Winterreifen aufziehen. LKW der Klassen N2 und N3 sind Fahrzeuge zur Güterbeförderung mit einer zulässigen Gesamtmasse von mehr als 3,5 Tonnen bis zu 12 Tonnen beziehungsweise von mehr als 12 Tonnen. Als Winterreifen gelten laut Bundesverkehrsministerium alle M+S-Reifen. Auch Ganzjahresreifen fallen darunter. Winterreifen sind mit einem M+S-Symbol gekennzeichnet, teilweise auch in Verbindung mit dem Bergpiktogramm mit Schneeflocke (Alpine Symbol). Um optimale Sicherheit bei winterlichen Straßenverhältnissen zu erreichen, seien ausgewiesene Winterreifen den M+S-Reifen vorzuziehen, so Hans-Joachim Nikolin, Vorstand der Division Nutzfahrzeugreifen des Continental-Konzerns. „Auf Basis unserer umfangreichen Testreihen raten wir je nach Beladung und Einsatz des LKW zu einer Rundumbereifung mit speziellen Winterreifen.“ Auch sei es ratsam, über die vorgeschriebenen 1,6 Millimeter Profiltiefe hinauszugehen. Um Wintertauglichkeit sicherzustellen, sollte die Profiltiefe bei Nutzfahrzeugreifen mindestens sechs Millimeter betragen.Auch der Deutsche Anwaltverein (DAV) hält es nicht für ausreichend, dass LKW nur auf der Antriebsachse mit Winterreifen ausgerüstet sein müssen. In der Praxis bedeute die Ausnahmeregelung einen verlängerten Bremsweg, sagt Verkehrsrechtsanwalt Gregor Samimi: „Wenn auf allen Achsen entsprechende Winterbereifung bestünde, dann würde sich der Bremsweg um rund 50 Prozent verringern.“ Denn die Gefahr bestehe in der Regel nicht beim Anfahren, sondern beim Bremsen.Eine weitere Neuerung aus diesem Jahr: Seit Ende Oktober 2010 droht Verkehrssündern für im Ausland begangene Verkehrsverstöße die Vollstreckung von Geldsanktionen ab 70 Euro in Deutschland. Denn am 28. Oktober 2010 ist das sogenannte Geldsanktionsgesetz in Kraft getreten. Geldstrafen und Geldbußen können damit in der EU grenzüberschreitend vollstreckt werden. Neuerungen für 2011Folgende Änderungen kommen im nächsten Jahr auf Verkehrsteilnehmer zu:■ Kommendes Jahr soll die LKW-Maut auf mehrspurige Bundesstraßen ausgeweitet werden. Das Bundeskabinett hat Mitte Dezember einem entsprechenden Gesetzentwurf von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer zur Neuordnung mautrechtlicher Vorschriften für Bundesfernstraßen zugestimmt. Damit werden laut Bundesverkehrsministerium (BMVBS) die gesetzlichen Grundlagen für die Ausweitung der LKW-Maut auf (mindestens) vierspurigen Bundesstraßen (zwei oder mehr Fahrstreifen je Fahrtrichtung) mit unmittelbarer und mittelbarer Anbindung an eine Autobahn geschaffen. Von den circa 3800 Kilometern vierstreifiger Bundesstraßen befänden sich rund 2750 Kilometer in der Baulast des Bundes. Davon wiederum seien rund 2000 Kilometer unmittelbar oder mittelbar an eine Autobahn angebunden. Diese 2000 Kilometer sollen bemautet werden. Hierfür sind laut BMVBS die gleichen Mautsätze vorgesehen, wie sie auch für die Autobahnen gelten. Mit der Ausdehnung der Maut sollen Mautausweichverkehre verhindert werden. ■ Das Bundesverkehrsministerium will das Begleitete Fahren ab 17 zum 1. Januar 2011 dauerhaft einführen. Durch die Teilnahme am „Begleiteten Fahren ab 17“ könne das Mindestalter für den Erwerb einer Fahrerlaubnis der Klassen B und BE (PKW) auf 17 Jahre abgesenkt werden, verbunden mit der Auflage, dass das Fahrzeug bis zum 18. Geburtstag nur in Begleitung einer namentlich benannten „verkehrszuverlässigen“ Person geführt werden darf. ■ Ab 7. Februar 2011 müssen alle neuen PKW- und Transportertypen und 18 Monate später, also ab August 2012, alle neuen Nutzfahrzeugtypen mit Tagfahrleuchten ausgestattet sein, teilt der Deutsche Verkehrssicherheitsrat (DVR) mit. Mit Tagfahrlicht für PKW, LKW und Busse sei nicht das herkömmliche Abblendlicht gemeint. Vielmehr seien Tagfahrleuchten eine zusätzliche Beleuchtung, die meist in der Frontschürze oder in den Scheinwerfern des Fahrzeugs integriert sei. Diese speziellen Frontleuchten würden sich automatisch einschalten, wenn der Motor angelassen wird. Anders als beim Abblendlicht würden sich mit der Tagfahrleuchte weder Rücklicht noch Kennzeichen- oder Armaturenbeleuchtung einschalten. Wenn der Fahrer das „normale“ Abblendlicht von Hand einschalte, schalte sich das Tagfahrlicht automatisch aus.■ Noch ohne beschlossenen Termin für eine Inkraftsetzung, aber fest im Plan, ist laut dem Auto Club Europa (ACE) eine Änderung der Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr. Danach entfielen die Gebühren für eine Fahrzeugumschreibung im gleichen Landkreis. ■ Ab Juli 2011 müssen alle neu zugelassenen Nutzfahrzeuge über 7,5 Tonnen Gesamtgewicht und neue Anhänger ab 3,5 Tonnen mit selbstklebenden reflektierenden Folien, sogenannten Konturmarkierungen, ausgerüstet sein. Darauf weist der TÜV Süd hin. Für ganz Europa solle die Folie ab Oktober 2011 vorgeschrieben sein. Die Pflicht gelte allerdings nur für Neufahrzeuge, eine Vorschrift zur Nachrüstung sei nicht vorgesehen.■ Der ACE hat Neuerungen zu Umweltzonen zusammengetragen: Leipzig richtet demnach zum 1. März 2011 eine Umweltzone ein, die Fahrzeuge der Schadstoffgruppen 1, 2 und 3 nicht mehr befahren dürfen. Das Befahren der Umweltzone sei nur mit grüner Plakette zulässig. Zum 1. Juli führe Markgröningen in Baden-Württemberg eine Umweltzone ein. Fahrzeuge der Schadstoffklassen 1 und 2 müssten draußen bleiben, die Einfahrt sei nur mit gelber und grüner Plakette erlaubt. Wuppertal, Düsseldorf und Augsburg verschärfen laut ACE die Regelungen der bestehenden Umweltzonen und schließen ab dem 1. Januar 2011 Fahrzeuge der Schadstoffklassen 1 und 2 aus. Hier sei künftig eine gelbe oder grüne Plakette erforderlich. Osnabrück ziehe zum 3. Januar 2011 unter gleichen Voraussetzungen nach. In der Umweltzone von Bremen gelte ab dem 1. Juli ein Verbot für Fahrzeuge, die nicht mit einer grünen Umweltplakette ausgestattet sind.■ Neu entwickelte PKW-Modelle und leichte Nutzfahrzeuge erhalten laut dem ADAC ab 1. November 2011 nur noch dann eine Typengenehmigung, wenn sie mit einem elektronischen Fahrdynamik-Regelsystem ausgestattet sind. ❙❚■ Kathrin PetersenTschüss 2010 – auf ins Jahr 2011: Das neue Jahr bringt einige Neuerungen für Fahrzeugführer und -halterÄnderungen 2011

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