Abwrackprämie für Binnenschiffe

Abwrackprämie für BinnenschiffeDie Bundesregierung will das Binnenschiffgewerbe bis 2011 mit insgesamt sechs Millionen Euro unterstützen. Der Bundesverband der Deutschen Binnschifffahrt begrüßt das staatliche Modernisierungsrogramm. Wenige Tage vor der Bundestagswahl hat Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee in Bonn ein neues Förderprogramm für die Binnenschifffahrt vorgestellt. Damit solle ein deutliches Zeichen gesetzt werden, dass die Branche in schwieriger Zeit nicht im Stich gelassen werde, hob der SPD-Politiker hervor. Der Bundesverband der Deutschen Binnenschifffahrt (BDB) lobte die „positive Bilanz“ des Ressortchefs in der zu Ende gehenden Wahlperiode.Die so genannte „Richtlinie über Zuwendungen zur Modernisierung der deutschen Binnenschiffsflotte und Pilotvorhaben für innovative Techniken in der Binnenschifffahrt“ gewährt Zuschüsse von bis zu 100.000 Euro. Mit dieser De-Minimis-Beihilfe will das Verkehrsministerium vor allem kleine und mittelständische Unternehmen unterstützen. Gefördert werden neben Schiffsneubauten und dem Erwerb gebrauchter Schiffe auch Modernisierungsmaßnahmen und Pilotvorhaben für innovative Techniken.Für das zu Monatsbeginn in Kraft getretene Modernisierungsprogramm sind bis einschließlich 2011 insgesamt sechs Millionen Euro vorgesehen. Damit könne in den nächsten drei Jahren ein Investitionsvolumen von rund 120 Millionen Euro generiert werden, ist sich Tiefensee sicher. „Der Bau von neuen Schiffen unterstützt die Werften in ihrer Auslastung. Darüber hinaus leisten moderne, energieeffiziente Schiffe einen Beitrag für die Umwelt und das Klima“, so der Politiker. Zusätzlich könne durch größere Binnenschiffe noch mehr Güterverkehr über umweltfreundliche Binnenwasserstraßen transportiert und abgewickelt werden.Binnenschiffer loben FörderprogrammDie freundlichen Worte des Ministers fanden ihre Entsprechung in einer Rede von BDB-Präsident Gunther Jaegers, der das Förderprogramm unmittelbar nach seiner Vorstellung begrüßte. „Aus Sicht der Binnenschifffahrt kann ich Herrn Tiefensee loben, ohne rot zu werden oder mich am Wahlkampf zu beteiligen“, preiste er die Amtsführung seines Gastes. Der Bundesverkehrsminister war nach Bonn gekommen, um sich an Bord des Binnenschiffes Phönix ein Bild von der Arbeit der Partikuliere zu machen. Nach der Besichtigung versüßte der Verzehr von selbst gebackenem Pflaumenkuchen die Visite des Verkehrsministers.In aufgeräumter Stimmung sprach sich der Ressortchef dafür aus, die Mittel für das Modernisierungsprogramm in den nächsten Jahren mindestens zu verstetigen und eher zu erhöhen. Erfreulich sei, dass trotz der schwierigen Wirtschaftslage bereits erste Anträge auf Modernisierungsmaßnahmen bei der zuständigen Wasser- und Schifffahrtsdirektion West eingegangen seien. „Ohne die Binnenschifffahrt werden wir unsere Klimaschutzziele nicht erreichen können“, betonte Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee.Jaegers würdigte dessen Bekenntnis zur Binnenschifffahrt, erinnerte aber daran, dass die Unterstützungsmaßnahmen „in wesentlichen Teilen“ zeitlich befristet seien. Er nannte in diesem Zusammenhang insbesondere den Paragrafen 6 b des Einkommenssteuergesetzes, der zum Jahresbeginn 2006 rückwirkend für fünf Jahre geändert worden war. Seitdem können Buchgewinne aus dem Verkauf von Binnenschiffen im Wirtschaftsjahr der Veräußerung in vollem Umfang von den Anschaffungs- oder Herstellungskosten abgezogen werden oder in eine den steuerlichen Gewinn mindernde Rücklage eingestellt oder später übertragen werden. Diese Regelung müsse verlängert werden, forderte der BDB-Präsident. ❙❚■ Jörg Kürschner, Korrespondent in BerlinDas Bundesverkehrsministerium unterstützt die deutschen Binnenschiffer mit Fördermaßnahmen„Aus der Sicht der deutschen Binnenschiffer kann ich die Arbeit von Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee loben. Und das, ohne rot zu werden oder mich am Wahlkampf zu beteiligen.“Gunther Jaegers, Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Binnenschifffahrt, am 18. September in Bonn Zitat

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