Eine „nach wie vor große Dialogbereitschaft" und ein „grundsätzliches Interesse, Transport und Logistik nach vorne zu bringen" bescheinigte kürzlich BWVL-Präsident Herbert Götz (Bundesverband Wirtschaft, Verkehr und Logistik) Verkehrsminister Peter Ramsauer und seinen Mitarbeitern. Doch stellte Götz gleichzeitig fest, dass der anfängliche Elan durch die alltäglichen Schwierigkeiten mittlerweile ein wenig gedämpft sei. Ist bei Ramsauer die Luft raus?
In den Wochen nach dem Amtsantritt des neuen Ministers war wenig aus dessen Hause zu hören. Ramsauer kehrte in der Invalidenstraße das Unterste nach oben und tüftelte an einer neuen Mannschaftsaufstellung. Doch dann ging es mit viel Schwung los, die Stichworte und Projekte purzelten nur so in die Medien. Nach dem schwungvollen Start kam jedoch manches der Vorhaben ins Stolpern oder Stocken. Im Fall der Bundesstraßenmaut beispielsweise überholte die faktische Unmöglichkeit die Pläne, beim Lang-LKW nahmen die Gegner die Öffentlichkeit gekonnt für sich ein. Hatte man anfangs noch den Eindruck, die Vorstöße Ramsauers kommen fast spontan und manchmal unabgestimmt, wirkt er jetzt wesentlich bedächtiger. Die Luft ist wohl nicht raus, aber der politische Alltag fordert seinen Preis.
Mit dem Aktionsplan Güterverkehr und Logistik hat das Ministerium seine Ziele festgeschrieben. Eine erste Bilanz gibt es am 13. Oktober 2011 auf der Nationalen Konferenz Güterverkehr und Logistik. Dann wird die Branche ihre Note an den Minister und seine Politik vergeben. Wir haben die Zensuren vorab abgefragt. Und wie beurteilt die VerkehrsRundschau den Minister? Bei Benotungen spielt auch immer die „Performance" der Mitschüler eine Rolle. Und verglichen mit seinen aktuellen Ministerkollegen kann man Ramsauer glatt von der Note 3 – die die Branchenvertreter im Durchschnitt vergeben – auf die 2 heben.
Birgit Bauer, Chefredakteurin VerkehrsRundschau
