Aktionsplan: Ramsauers Meisterstück

Wer einen großen Wurf erwartet hatte, wurde Anfang der Woche enttäuscht. Ursprünglich war der Aktionsplan Güterverkehr und Logistik bereits für Anfang September angekündigt. Doch Ramsauer hat die Zeit nicht genutzt neue Maßnahmen in sein Papier zu schreiben. Gegenüber dem seit dem Frühjahr bekannten Entwurf gab es nur geringfügige Änderungen. Neu sind ein Feldversuch mit längeren Güterzügen und der Plan einer jährlichen nationalen Logistikkonferenz. Trotzdem ist Ramsauer sein Meisterstück als Verkehrsminister gelungen.

Es sind nicht die Inhalte, die den Aktionsplan des CSU-Politikers vom Masterplan seines Vorgängers Wolfgang Tiefensee unterscheiden, sondern der Rahmen. Tiefensee wollte Verkehr vermeiden und verlagern, Ramsauer will Verkehr ermöglichen. Der SPD-Politiker wiegelte in seiner Amtszeit die Kritik der Logistikverbände ab und ging sogar auf Konfrontationskurs zur Straßenlobby. Ramsauer umgarnt die Spitzen der Branchenverbände und hat selbst die skeptischen Schienenvertreter zumindest eingebunden. Dies zeigt der angekündigte Feldversuch mit überlangen Güterzügen. Wer spricht noch vom Monstertruck, wenn Ramsauer mehr als 1000 Meter lange Stahlkolosse auf die Schiene stellt?

Im Kern verfolgt Ramsauer die gleiche Politik wie sein Vorgänger. Schon jetzt sind Deutschlands Autobahnen überlastet. Angesichts der vorhergesagten enormen Zuwächse des Güterverkehrs, müssen Güter von der Straße auf Schiene und Wasserstraße verlagert werden. Jeder Verkehrsträger muss künftig optimal eingesetzt werden und seine Stärken ausspielen. Denn angesichts des harten Sparprogramms des Finanzministers kann Ramsauer nicht auf mehr Geld für den Ausbau der Verkehrswege hoffen.

Deshalb sind neue Wege gefragt. Die Suche nach Innovationen im Güterverkehr ist eröffnet. Gemeinsam ist dies leichter zu schaffen als alleine. Dies hat Ramsauer erkannt und geschickt alle Beteiligten in seine Pläne eingebunden. Alleine deshalb gebührt ihm Respekt, nicht wegen neuer Ideen. Doch die können künftig gemeinsam erarbeitet werden. Die zweite Version des Masterplans ist damit zwar kein großer Wurf, aber ein Schritt in die richtige Richtung.

Sebastian Bollig, Redakteur