Weiterer Elbeausbau bleibt ungewiss

Berlin/Magdeburg. Das Bundesverkehrsministerium hat einen Bericht über einen Stopp des Ausbaus der Mittel- und Oberelbe zurückgewiesen. „Die Unterhaltungsmaßnahmen gehen weiter“, sagte eine Ministeriumssprecherin heute in Berlin. „Damit soll der Zustand vor dem Jahrhunderthochwasser 2002 wiederhergestellt werden.“ Das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ hatte zuvor berichtet, der Ausbau zwischen Geesthacht in Schleswig-Holstein und der tschechischen Grenze sei vom Tisch. Einer der Hintergründe für diese Entscheidung Tiefensees sei dem Bericht zufolge ein Entgegenkommen gegenüber Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD). Im Gegenzug solle dieser einer weiteren Vertiefung der Unterelbe zwischen Hamburg und der Nordsee zustimmen. Es gebe „keine Schacherei“, sagte die Sprecherin Tiefensees. Das Verfahren zur Planfeststellung beginne im Sommer. Dann werde auch die Frage der Umweltverträglichkeit geklärt. Nach Ansicht von Sachsen-Anhalts Bau- und Verkehrsminister Karl-Heinz Daehre (CDU) darf der Ausbau von Ober- und Mittelelbe seitens der Bundesregierung nicht grundsätzlich ausgeschlossen werden. Die Anbindung Hamburgs mache keinen Sinn, wenn zugleich das Hinterland vernachlässigt werde, sagte ein Sprecher des Landesministeriums. Mit dem Hafenausbau etwa in Roslau und Aken sei mit Hilfe von Solidarpaktgeldern der Containerumschlag erhöht worden. Jetzt drohten tausende Tonnen Fracht zurück auf die Straße verlagert zu werden. (dpa/sb)