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Verkehrswege: Ramsauer legt Bedarfsplan vor

Bundesverkehrsminister Ramsauer will Engpässe im Verkehr auflösen
© Foto: pixelio.de/ddp/Montage: Nonnenmann

Kostenexplosion macht ein Viertel der Bahnprojekte unrentabel: Neun Schienenbauvorhaben werden gestrichen


Datum:
11.11.2010
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Berlin. Die Schienenanbindung an die umstrittene feste Fehmarnbeltquerung von Schleswig-Holstein nach Dänemark ist das wirtschaftlichste Bahnprojekt Deutschlands. Das geht aus dem Bedarfsplan für Straße und Schiene bis 2025 hervor, den Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) vorgelegt hat. Diese Hinterlandanbindung kommt auf ein Kosten-Nutzen-Verhältnis von 6,7. Als wirtschaftlich wird eine Strecke angesehen, wenn sie für jeden investierten Euro auch einen Euro Nutzen bringt.

Nach diesem Maßstab sind aufgrund des Bedarfsplans von 38 überprüften Schienenbauprojekten neun als derzeit unrentabel eingestuft worden und fallen vorerst aus der Förderung des Bundes heraus. Andere Projekte, wie etwa die Y-Trasse von Bremen und Hamburg nach Hannover sind angepasst worden, um die Wirtschaftlichkeit zu erreichen. Ursprünglich nur für den Personenverkehr geplant, sollen nun dort auch Güterzüge fahren. Die umstrittene Bahnneubaustrecke Wendlingen-Ulm ist nach den Berechnungen des Bundesverkehrsministeriums gerade noch wirtschaftlich.

Ramsauer sagte, die Pläne seien nach wie vor eine Grundlage, die Engpässe im Verkehr aufzulösen. Nach Ansicht des SPD-Verkehrsexperten Uwe Beckmeyer bleibt der CSU-Politiker ein „Ankündigungsminister", der Verkehrsprojekte ohne Finanzierungszusage verspreche. Dieser bleibe die klare Antwort schuldig, wie die Vielzahl von richtigen und wichtigen Verkehrsprojekten finanziert werden soll. „Wir brauchen einen neuen Verkehrswegeplan".

Der Grünen-Verkehrsexperte Anton Hofreiter sieht den Bundesverkehrswegeplan „hoffnungslos unterfinanziert". Ramsauer drücke sich davor, Prioritäten zu setzen. „Für den Bedarfsplan Straße wurde für kein einziges Projekt der Bedarf neu definiert". Das Schienenbündnis Allianz pro Schiene bemängelte, Ramsauer bleibe die Antwort auf sein Versprechen schuldig, den prognostizierten Zuwachs im Güterverkehr von der Straße auf die Schiene zu bringen. (jök)

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