Tiefensee: Galileo wichtig für Europa

Rostock. Das europäische Satelliten-Navigationssystem Galileo eröffnet nach Ansicht von Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) Chancen für die Wirtschaft. Im weltweiten Markt der Satellitennavigation würden jetzt schon jährlich Umsätze von rund 60 Milliarden Euro mit Steigerungsraten von bis zu 25 Prozent getätigt, sagte Tiefensee heute bei der Eröffnung eines neuen Produktionszentrums für die Luft- und Raumfahrtindustrie der Firma Rostock System-Technik (RST) in Rostock-Warnemünde. Gleichzeitig wurde in Warnemünde der Startschuss für den Galileo-Probebetrieb auf See (Sea-Gate) gegeben. Laut Tiefensee könnten im Bereich der Satelliten-Navigation 150.000 Arbeitsplätze geschaffen werden. Wenn Europa sich nicht beteilige, gingen zusätzlich wichtige Technologien und Produkte verloren. Bei den Verhandlungen mit den EU-Staaten gehe es derzeit um „zugegebenermaßen schwierige Fragen“ wie Finanzierung, Ausgestaltung des Wettbewerbs oder Managements. „Wir sind uns aber in allen Räten einig, dass dieses Projekt zum Erfolg geführt werden soll“, sagte der Minister. Es müsse zusätzliches Geld beschafft werden, derzeit sei nur eine Milliarde Euro bewilligt, „wir brauchen aber 3,4 Milliarden Euro“. Beim Projekt Galileo spiele der Faktor Zeit eine wesentliche Rolle, betonte Tiefensee. Er zeigte sich zuversichtlich, dass noch in diesem Jahr eine tragfähige Lösung gefunden wird. Hintergrund ist die derzeitige Blockade von Galileo, einem Konkurrenzprodukt zum US-amerikanischen System GPS, auf europäischer Ebene. Die EU-Finanzminister konnten sich am Dienstag in Brüssel nicht auf die Finanzierung einigen. Die Bundesregierung ist mit ihrem Vorschlag einer Mischfinanzierung von EU und der - nicht zur EU gehörenden - Europäischen Weltraumorganisation (ESA) im Kreis der EU-Partner weitgehend isoliert. Diplomaten erwarten, dass der Streit beim Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs am 13. und 14. Dezember in Brüssel ausgetragen wird. (dpa)