Seit der Einführung des Digitachos geht die ...

Seit der Einführung des Digitachos geht die Anzahl der Gefahrgutkontrollen zurückZeitaufwendige KontrollenDie Zahl der vom BAG und der Polizei kontrollierten Gefahrguttransporte geht seit 2003 kontinuierlich zurück.Das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) und die Polizei haben im Jahr 2005 knapp 89.000 Gefahrguttransporte in Deutschland kontrolliert. Davon hätten 16.416 Fahrzeuge nicht in allen Belangen den Sicherheitsvorschriften genügt, schreibt die Bundesregierung in ihrem 16-seitigen „Bericht über die Anwendung der Richtlinie über einheitliche Verfahren für die Kontrolle von Gefahrenguttransporten auf der Straße“, der jetzt dem Bundestag vorgelegt worden ist. Die meisten Beanstandungen (4762) habe es bei der Ladungssicherheit gegeben. Den Maßgaben nicht entsprochen hätten außerdem häufig die Ausrüstung (4130 Beanstandungen), die Begleitpapiere (3114) und die Kennzeichnung (2963). In 20.808 Fällen seien Anzeigen für Bußgeldverfahren ergangen, in 5293 Fällen sei ein Verwarnungsgeld verhängt worden, so die Bundesregierung. Auffällig ist, dass die Zahl der von BAG und Polizei kontrollierten Gefahrguttransporte seit 2003 deutlich zurückgeht. Vor vier Jahren hatte das BAG in Betrieben und auf der Straße noch 40.310 Fahrzeuge unter die Lupe genommen, die dem Bericht beigefügten Daten für das vergangene Jahr weisen 27.170 Kontrollen aus. Die Beanstandungsquote liegt in diesen Jahren konstant zwischen zwölf und 14 Prozent; dabei ergibt sich bei ausländischen Fahrzeugen eine geringfügig höhere Quote. Den Anstieg der „fahrpersonalrechtlichen Verstöße“ auf 8,4 Prozent (2005: 6,5 Prozent) führt die Regierung auf die Einführung des digitalen Tachografen zurück. Auch die Polizeien der Länder haben in den vergangenen Jahren weniger kontrolliert: 2003 waren es 66.343 Fälle, 2005 nur noch 57.409 Fälle. Die Zahlen für 2006 liegen noch nicht vor.Mehr Kontrollen für 2007 angekündigtDer signifikante Rückgang der BAG-Kontrollen wird mit „der Erweiterung des Aufgabenkataloges des Kontrolldienstes um die zeitaufwendige technische Unterwegskontrolle und die Überwachung der Ladungssicherung“ erklärt. Im vergangenen Jahr habe die Einführungsphase des digitalen Tachografen die BAG-Kontrolleure noch zusätzlich zeitlich belastet. „Eine Trendwende für das Jahr 2007 ist jedoch zu erwarten“, heißt es optimistisch. Die Lenk- und Ruhezeiten wurden 2006 bei Gefahrguttransporten sorgfältiger eingehalten als im übrigen Güterverkehr; 8,4 Prozent stehen gegen 15,7 Prozent Zuwiderhandlungen. Dieses gute Zeugnis gilt auch hinsichtlich der registrierten Verstöße gegen Straßenverkehrsbestimmungen (1,4 zu sechs Prozent Beanstandungen). Erfreulich gering sind Verbote der Weiterfahrt geblieben. Die Quote liegt seit Jahren konstant bei 1,5 Prozent aller kontrollierten Gefahrgutfahrzeuge. BAG-Mitarbeiter haben 2005 bei 4603 beanstandeten Gefahrgutfahrzeugen in 581 Fällen Sicherheitsleistungen erhoben. Im vergangenen Jahr kam es nur zu 3963 Beanstandungen. Die Zahl der Fälle, in denen Sicherheitsleistungen verlangt wurden, stieg allerdings auf 662. Beträchtlich erhöhte sich die Summe der einbehaltenen Sicherheitsleistungen. Diese stieg von 114.879 Euro im Jahr 2005 auf 169. 658 Euro im Jahr 2006. ❙❚■ Jörg Kürschner, Korrespondent in Berlin„Die ... in 2006 konstant niedrige Quote der Fälle, in denen eine Untersagung der Weiterfahrt angeordnet wurde, verdeutlicht, dass ernsthafte Gefährdungen der Verkehrssicherheit und der Umwelt durch Gefahrguttransporte relativ selten sind.“Aus der Unterrichtung der Bundesregierung über einheitliche Verfahren für die Kontrolle von Gefahrguttransporten auf der StraßeZitat

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