Berlin. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) dringt bei der EU-Kommission auf eine Überprüfung der Grenzwerte für Stickstoffdioxid (NOx). In einem Brief an EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc verwies Scheuer darauf, dass sich in der deutschen Ärzteschaft „Stimmen mehren“, die die wissenschaftliche Herleitung des Jahresmittelwerts von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft in Frage stellten. „Zur Gewährleistung unserer Mobilität erachte ich es daher als dringend erforderlich, dass sich die Europäische Kommission aktuell und auf geeignete Weise mit den vorgebrachten Zweifeln auseinandersetzt und eine Neubewertung der Grenzwerte prüft“, heißt es in dem Schreiben.
Der Brief lag der „Deutschen Presse-Agentur“ am Donnerstag vor. Zuerst hatte die „Bild“-Zeitung darüber berichtet. Scheuer hatte sich bereits für eine Überprüfung der Grenzwerte auf EU-Ebene stark gemacht. In vielen deutschen Städten bleibt die Luftverschmutzung vor allem aus Diesel-Abgasen höher als erlaubt, wie aus einer ersten Bilanz des Umweltbundesamts für das Jahr 2018 hervorgeht.
EU-Verkehrsminister sollen Neubewertung diskustieren
Scheuer kündigt in dem Brief an Bulc an, er werde die rumänische EU-Ratspräsidentschaft bitten, das Thema beim informellen Verkehrsministerrat am 26. und 27. März, spätestens jedoch beim Verkehrsministerrat am 6. Juni aufzugreifen. Ziel sollte es sein, die Debatte insgesamt „auf der Basis zutreffender Fakten und anerkannter wissenschaftlicher Methoden zu versachlichen“.
Gut 100 Lungenärzte hatten den Nutzen der EU-Grenzwerte in Zweifel gezogen. Dagegen gibt es erheblichen Widerspruch deutscher und internationaler Experten. (dpa/ag)