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Ramsauer will Bürger bei Großprojekten zu Beteiligten machen

Bundesverkehrsminister Ramsauer hat offene Ohren für die Sorgen und Nöte der Bürger
© Foto: dapd/Berthold Stadler

Die Bundesregierung sei bereit, "aus den Erfahrungen mit Stuttgart 21 ganz praktische Erfahrungen zu ziehen"


Datum:
25.05.2011
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Berlin. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer will die Bürger bei Planung und Bau von Großprojekten stärker beteiligen. „Wir brauchen neue Formen der bürgerschaftlichen Teilhabe", betonte der CSU-Politiker auf einer Veranstaltung des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK). Zugleich müsse aber auch nach Rechtskraft einer Entscheidung Rechtssicherheit für die Wirtschaft gewährleistet sein. Die Bundesregierung sei bereit, „aus den Erfahrungen mit Stuttgart 21 ganz praktische Erfahrungen zu ziehen".

Ramsauer hob hervor, dass für den Ausbau der Rheintalbahn ein Projektbeirat gebildet worden sei. Für den Bau der vierten Bahn des Frankfurter Flughafens sei durch ein Mediationsverfahren Akzeptanz geschaffen worden. Der Ressortchef räumte ein, dass die Bürger beim Berliner Flughafen Schönefeld von neuen Abflugrouten überrascht worden seien. „Da muss man manchmal dazwischengrätschen, und das haben wir getan", sagte Ramsauer, der die Beibehaltung der ursprünglich verabredeten Flugrouten durchgesetzt hatte. Der Minister sprach sich auch für eine beschleunigte Planung von Großvorhaben aus. (jök) 

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